Europawahl: Höhere Beteiligung erwartet, von der Leyen bekannter als ihre Vorgänger
60 PROZENT DER EUROPÄER:INNEN WOLLEN AN DER EUROPAWAHL IM JUNI TEILNEHMEN. DAS WÄREN ETWA ZEHN PROZENT MEHR ALS BEI DER LETZTEN WAHL VOR FÜNF JAHREN. DIES IST EIN ERGEBNIS DER NEUEN “EUPINIONS”-UMFRAGE DER BERTELSMANN STIFTUNG. DIE UMFRAGE ZEIGT AUCH, DASS 75 PROZENT DER EUROPÄER:INNEN URSULA VON DER LEYEN MIT NAMEN UND BILD KENNEN. DAMIT IST DIE AKTUELLE KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN DEUTLICH BEKANNTER ALS IHRE VORGÄNGER. GLEICHZEITIG GEBEN 70 PROZENT DER BEFRAGTEN AN, SICH NICHT AUSREICHEND ÜBER DIE ARBEIT DER KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN INFORMIERT ZU FÜHLEN.
“Ursula von der Leyen hat geschafft, woran andere Kommissionspräsidenten vor ihr gescheitert sind: Eine große Mehrheit der Europäer:innen kennen sie mit Namen und wissen, wie sie aussieht. Das ist bemerkenswert, denn europäische Politiker:innen haben es schwer, in den Mitgliedstaaten medial wahrgenommen zu werden”, erklärt Isabell Hoffmann, Europa-Expertin der Bertelsmann Stiftung und Co-Autorin der aktuellen eupinions-Studie “The Von der Leyen Effect: High visibility, low accountability”. Allerdings fühlen sich nur 30 Prozent ausreichend informiert, um ihre Leistung auch beurteilen zu können.
Für die Studie wurden mehr als 13.000 EU-Bürger:innen befragt. Als größte Leistung der Kommissionspräsidentin wird ihr Umgang mit dem Ukraine-Konflikt genannt, gefolgt vom Management der COVID-Pandemie. Durch ihren Einsatz in beiden Krisen ist es von der Leyen gelungen, ihre Rolle auf der internationalen Bühne zu stärken. Von der Leyens Leistung wird von dem knappen Drittel, das sich für eine Bewertung ausreichend informiert fühlt, eher positiv gesehen. Auf einer aufsteigenden Skala von 1 (schlechteste Bewertung) bis 10 (Bestwert) erhält die aktuelle Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei durchschnittlich eine 6, wobei die Belgier am positivsten und ihre deutschen Landsleute am kritischsten waren.
2019 kam Ursula von der Leyen als Kompromiss-Kandidatin ins Amt und musste anfänglich um Anerkennung und eine Mehrheit im EP kämpfen. Auch wenn sie diese Hürden genommen hat, bleibt es letztlich den Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat überlassen, wen sie dem Europäischen Parlament als neue:n Kommissionspräsident:in vorschlagen.
Die Autor:innen der Studie sehen zwei mögliche Zukunftsszenarien. Die Kommissionspräsidentin könnte ohne Vorabsprachen des Europäischen Rates entweder direkt vom Europäischen Parlament gewählt werden oder gleichzeitig zur Parlamentswahl direkt durch die Bürger:innen.
“Gerade wenn die EU ihre Erweiterung um neue Mitgliedstaaten erfolgreich vorantreiben will, braucht es eine ganze Reihe von Reformen, die die Legitimität ihrer Führungsfiguren stärken und damit die Handlungsfähigkeit der EU verbessern.” Die Zeit, damit zu beginnen, sei gleich nach den Wahlen.
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