Grüne Wien/Öztaş: Wien spricht sich für europäisches Wahlrecht ab 16 Jahren aus

Wien will Vorreiterrolle beim Wahlrecht ab 16 Jahren weiter wahrnehmen – Grüner Antrag im heutigen Gemeinderat angenommen.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni zählen zu den größten und einflussreichsten Wahlen weltweit. Doch während Jugendliche in Österreich bereits ab 16 Jahren wählen dürfen, können junge Menschen in den meisten EU-Staaten erst ab 18 Jahren mitbestimmen. „Bei der EU-Wahl entscheiden wir gemeinsam über die Zukunft unseres Kontinents und in welche Richtung er sich entwickeln soll. Daher sollte es ganz selbstverständlich sein, dass junge Menschen bereits ab 16 Jahren wählen dürfen. Das entspricht auch der Forderung des Europäischen Jugendforums, der europaweiten Jugendlobby”, so der Grüne Jugendsprecher Ömer Öztaş.

„Wir sehen, dass die Senkung des Wahlalters in Wien einen kleinen, aber wirkungsvollen Dominoeffekt zuerst in Österreich und später in Europa ausgelöst hat. Wir Grüne freuen uns daher, dass sich der Gemeinderat für eine europaweite Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre ausgesprochen hat und die Stadt Wien ihre Vorreiterrolle bei der Mitbestimmung von jungen Menschen weiter wahrnehmen will“, äußert sich Öztaş erfreut über die Zustimmung der Stadtregierung zum entsprechenden Grünen Antrag im heutigen Gemeinderat.

2007 wurde in Österreich das aktive Wahlrecht von 18 auf 16 Jahre und das passive Wahlrecht von 19 auf 18 Jahre gesenkt. Dabei hat sich Wien federführend für das Wahlrecht ab 16 Jahren eingesetzt und eine Vorreiterrolle innegehabt: Schon seit 2005 durften Jungwiener:innen ab 16 Jahren an den Wiener Gemeinderats- und Landtagswahlen sowie an den Bezirksvertretungswahlen teilnehmen.

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