SPÖ-Seltenheim: „Ex-Kanzler Kurz schwärmt von Schwarz-Blau – Nur SPÖ kann Neuauflage der Schreckenskoalition verhindern“

ÖVP und FPÖ haben Pensionen gekürzt, 60-Stunden-Woche eingeführt und Gesundheitssystem schwer geschadet – SPÖ zeigt Blau-Schwarz die Rote Karte!

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim kritisiert heute, Dienstag, die Vorbereitungshandlungen von FPÖ und ÖVP, die für alle sichtbar an einer Neuauflage der Ibiza-Koalition basteln. „Wenn der gescheiterte Ex-Kanzler Kurz den Ibiza-Skandal kleinredet und von der schwarz-blauen Koalition schwärmt, müssen alle Alarmglocken schrillen. Die Zeichen für eine neuerliche Zusammenarbeit von FPÖ und ÖVP werden immer deutlicher. Wir zeigen Schwarz-Blau die Rote Karte“, so Seltenheim. „Dass Kurz nachdrücklich betont, er hätte ‚gerne mit der FPÖ weitergemacht‘, gilt wohl in gleichem Maße für seinen damaligen ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer“, sagt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer, für den klar ist: „ÖVP und FPÖ stehen für Demokratieabbau, Skandalpolitik und die Zerstörung des Sozialstaats. Die Ibiza-Koalition hat Österreich und dem Ansehen unseres Landes schwer geschadet. Nur eine starke SPÖ kann die blau-schwarze Schreckenskoalition verhindern und Österreich mit Herz und Hirn besser und gerechter machen.“ ****

„ÖVP und FPÖ haben in ihren unsäglichen Koalitionen das Gesundheitssystem durch die Zerschlagung der Krankenkassen schwer beschädigt, die Pensionen gekürzt und die Rechte der Arbeitnehmer*innen durch die Einführung der 60-Stunden-Woche beschnitten“, sagt Seltenheim, der betont, dass FPÖ und ÖVP Politik für die Superreichen machen und auf der Seite der großen Konzerne stehen. „Die SPÖ mit Andi Babler an der Spitze steht auf der Seite der großen Mehrheit der Bevölkerung. Wir werden das öffentliche Gesundheitssystem durch die Einführung einer Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen stärken, die gesetzlichen Pensionen absichern und die Steuern auf Arbeit senken – damit Arbeitnehmer*innen mehr Netto vom Brutto haben“, sagt Seltenheim.

„Unser Land und die Menschen in Österreich haben etwas Besseres verdient als blau-schwarze Ellbogen-Politik. Österreich braucht einen Neustart und eine Politik, die mit Herz und Hirn für Gerechtigkeit sorgt. Dafür stehen die SPÖ und Andi Babler“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) ls/mb

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender