Al-Rawi (SPÖ) – Erkenntnis des BVwG bei Projekt „Heumarkt Neu“ wird umgesetzt

Omar Al-Rawi, SPÖ Gemeinderat und Stadtplanungssprecher, betont zum Thema Umweltverträglichkeitsprüfung des Projektvorhabens „Heumarkt Neu“: „Wie die Oppositionsparteien in ihren Aussendungen richtigerweise anführen, handelt es sich bei dem nun diskutierten Umlaufbeschluss, um die Umsetzung eines Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.Juni 2024. In diesem wurde der Beschwerde des Projektbetreibers des Vorhabens „Heumarkt Neu“ stattgegeben, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei.“ Das BVwG-Erkenntnis, so Al-Rawi, forderte die Wiener Landesregierung auf, den dazu notwendigen Bescheid innerhalb von acht Wochen, ab Zustellung des Erkenntnisses zu erlassen.“ 

SPÖ Wien Rathausklub
Eva Winterer
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