
Olischar: Wiener Stadtregierung will sich vom Weltkulterbe verabschieden
Klarheit und Transparenz bleiben völlig auf der Strecke
„Die aktuellen Entwicklungen in der Causa Heumarkt sind das Resultat einer völlig chaotischen Politik der Wiener Stadtregierung, die sich seit jeher wie ein roter Faden durchzieht. Offenbar will sich die Stadtregierung vom Weltkulturerbe verabschieden“, so die Planungssprecherin der Wiener Volkspartei, Gemeinderätin Elisabeth Olischar in einer ersten Reaktion.
So sei den Mitgliedern der Landesregierung ein Umlaufbeschluss zugegangen, in dem die Entscheidung getroffen werden soll, dass für das Heumarkt-Projekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig sei. Hintergrund ist, dass das Bundesverwaltungsgericht jüngst in einem Erkenntnis feststellte, dass die Wiener Landesregierung innerhalb einer Frist von acht Wochen die seit Mai letzten Jahres verzögerte UVP-Entscheidung zum Projekt treffen muss. Dieser Sachverhalt bezieht sich jedoch auf den Projektstand vor der zuletzt verkündeten Redimensionierung. Und auch letztere ist ja, wie kürzlich aufgrund der Entscheidung der UNESCO in Neu-Delhi bekannt wurde, nicht welterbekompatibel.
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