Grüne/Voglauer: Einsatz für Naturschutz macht sich bezahlt

ÖVP mit Anzeige gegen Leonore Gewessler abgeblitzt

Die Anzeige der ÖVP gegen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler wurde eingestellt, weil nicht einmal der geringste Anfangsverdacht vorliegt.

„Die Anzeige gegen Leonore Gewessler wurde abgewiesen, weil kein Anfangsverdacht vorliegt und nicht einmal Ermittlungen aufgenommen wurden. Das bestätigt, was wir von Anfang an wussten: Naturschutz ist kein Verbrechen. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler hat nach bestem Wissen und Gewissen, rechtlich korrekt, das Richtige getan“, sagt Olga Voglauer, Generalsekretärin der Grünen, bei der Pressekonferenz am Freitagvormittag.

„Es würde uns allen guttun, wenn man nicht lautstark mit Anwürfen wie ‚Rechtsbruch‘ oder gar ‚Verfassungsbruch‘ um sich wirft – denn es sind völlig substanzlose Unterstellungen. Die ÖVP wäre auch gut beraten, von der geplanten Nichtigkeitsklage abzulassen, denn auch dieser Versuch wird nichts ergeben. Seien wir doch gemeinsam stolz darauf, dass dieses Land den entscheidenden Beitrag zum Beschluss des wichtigsten Naturschutzgesetzes des Kontinents geleistet hat“, sagt Voglauer und weiter: „Danke an Klimaschutzministerin Leonore Gewessler für ihre Verlässlichkeit und Durchhaltevermögen für den Naturschutz und den Klimaschutz.“

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