SPÖ-Schieder gratuliert Albin Kurti zur Wiederwahl

Schieder hofft auf Fortsetzung der Reformen und einen fruchtbaren Dialog über Kosovos Statusfrage

Gestern sind die Bürgerinnen und Bürger in Kosovo zur Wahlurne geschritten und haben ein neues Parlament gewählt. Dabei wird das Ein-Kammern-Parlament mit 120 Sitzen neu besetzt, von welchen 20 Sitze für Abgeordnete der nationalen Minderheiten vorgesehen sind, 10 davon für kosovo-serbische Abgeordnete. Die Partei des amtierenden Premierministers Albin Kurti Lëvizja Vetëvendosje (VV) ging dabei als Wahlsiegerin hervor. SPÖ-Delegationsleiter und Westbalkan-Experte Andreas Schieder gratuliert Kurti: „Ich freue mich, dass Albin Kurti weiter an der Spitze der kosovarischen Regierung dafür verantwortlich sein wird, das Land in eine europäische Zukunft zu führen. Eine Wahl ist auch immer eine Chance – eine Chance, den Weg der Reformen weiterzugehen und ihm neuen Aufwind zu verleihen. Diese Reformen sind essentiell, wenn das Land ein Teil der Europäischen Union werden will, aber auch, um für die große junge Bevölkerung im Land eine Zukunftsperspektive in einem funktionierenden sozialen Rechtsstaat zu schaffen. Zugleich ist die Statusfrage Kosovos eines der dominierenden Themen für das Land. Ich hoffe auf einen fruchtbaren Austausch unter der neuen Regierung mit Serbien und ein Aufleben des Belgrad-Pristina Dialogs, in dem die EU eine zentrale Rolle spielt. Unter der neuen EU-Außenbeauftragten Kallas und der Erweiterungskommissarin Kos sowie des erst kürzlich ernannten neuen EU-Entsandten für den Belgrad-Pristina Dialog, Peter Sørensen, braucht es auch von Seiten der Europäischen Union ein Comeback einer entschlosseneren EU-Erweiterungspolitik, die den Normalisierungsdialog zwischen Belgrad und Pristina endlich auf eine neue Stufe hebt.“ (Schluss) ls

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