SPÖ-Seltenheim zu Hafenecker: „FPÖ-Angriffe auf unabhängigen Journalismus unerträglich“

Während FPÖ unablässig Medien und Pressefreiheit attackiert, steht die SPÖ für einen starken, unabhängigen Journalismus

SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Mediensprecher Klaus Seltenheim kritisiert die heutigen Aussagen von FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Hafenecker im Ö1-„Morgenjournal“ aufs Schärfste. „Dass Hafenecker die ausgezeichnete, qualitätsvolle Arbeit eines renommierten Radiosenders als ‚dumm‘ bezeichnet, reiht sich in die lange Liste der FPÖ-Attacken auf unabhängige Medien ein und ist unerträglich. Und es ist bezeichnend, dass ausgerechnet der FPÖ-Mediensprecher immer wieder durch Attacken auf unabhängige Medien und Journalist*innen auffällt. Daran sieht man, wie viel der FPÖ unsere Medien und Journalist*innen wert sind – herzlich wenig“, so Seltenheim am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Dauerattacken auf Medien, Diffamierungen von Journalist*innen und Angriffe auf die Pressefreiheit hätten eine lange, unrühmliche Tradition in der FPÖ. Der SPÖ-Mediensprecher erinnert etwa an die FPÖ-Angriffe auf den „Standard“ am Anfang des Jahres oder die permanenten FPÖ-Attacken auf den ORF. „Am liebsten wäre der FPÖ sowieso, dass es in Österreich nur noch ‚Berichterstattung‘ aus ihrem eigenen ‚Medienhaus‘ gäbe. Der FPÖ sei ins Demokratie-Lehrbuch geschrieben: Medien- und Pressefreiheit sind zentrale Grundpfeiler unserer Demokratie, die wir weiter stärken müssen!“, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. ****

Die Medienpolitik von Vizekanzler, Medienminister Andreas Babler ist ein klares Gegenbild zur Medienpolitik der FPÖ: „Eine FPÖ-Regierungsbeteiligung hätte einen Abbau der Medienfreiheit in Österreich bedeutet. Denn wer kritische Medien wiederholt als ‚Lügenpresse‘ oder ‚Systemmedien‘ bezeichnet, der hält nichts von Medien- und Pressefreiheit und nichts von unserer Demokratie!“

Die SPÖ stehe wie keine andere Partei für die Stärkung von unabhängigem Journalismus und für eine starke Demokratie, so der SPÖ-Mediensprecher. Dazu gehöre beispielsweise die Reform der ORF-Gremien für mehr Unabhängigkeit oder das „Meine-Zeitung-Abo“: „Der leichte und leistbare Zugang zu Qualitätsmedien ist ein zentraler Eckpfeiler der Demokratie. Mit dem ‚Meine-Zeitung-Abo‘ für junge Menschen stärken wir den Journalismus und die Medienbildung und sagen Fake News den Kampf an. Und mit der Absicherung von FM4 stärken wir den ORF und die Kunst- und Kulturszene in Österreich“, so der SPÖ-Mediensprecher. (Schluss) bj/mb

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