Ofenauer: Neutralität Bestandteil rot-weiß-roter Identität

ÖVP-Wehrsprecher: Wir sind militärisch neutral, nicht aber politisch – 70 Jahre Neutralitätsgesetz

“Die Neutralität leistet der Republik Österreich seit 70 Jahren gute Dienste und ist ein Garant dafür, dass Österreich sich nicht in Konflikte hineinziehen lässt. Klar ist dabei auch, dass wir militärisch neutral sind – nicht aber politisch”, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer im Vorfeld des Nationalfeiertages am Sonntag. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine habe deutlich gezeigt, dass es mehr denn je gelte, entschieden gegen den Bruch des Völkerrechts aufzutreten, “denn es hat immer die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren zu gelten”. Und dafür stehe die Volkspartei auf allen Ebenen.

Die Neutralität Österreichs sei ein wesentlicher Bestandteil der rot-weiß-roten Identität seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und habe auch die Erfolgsgeschichte der Zweiten Republik mit ermöglicht. “Wichtig ist aber, dass wer die Neutralität ernst nimmt, diese auch schützen können muss. Und Bundesministerin Klaudia Tanner an der Spitze des Verteidigungsressorts steht genau dafür und den Ausbau der Verteidigungsfähigkeit Österreichs mit dem Aufbauplan ‘ÖBH 2032+’”, unterstreicht der Mandatar der Volkspartei. Dies sei gerade im heurigen Jubiläumsjahr, in dem auch das Österreichische Bundesheer seinen 70. Geburtstag feiere, “ein bedeutsames Bekenntnis für die Zukunft und die Sicherheit der Republik”.

Abschließend sagt Ofenauer: “Am Nationalfeiertag zeigt das Bundesheer im Rahmen seiner Leistungsschau einmal mehr sein hohes Level an Professionalität und seine Leistungsfähigkeit. Zahlreiche Rekrutinnen und Rekruten, die ihren Dienst für Österreich leisten, werden dabei angelobt. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind aber nicht nur am 26. Oktober, sondern das ganze Jahr für den Schutz unseres Landes und der Bevölkerung im Einsatz. Dafür gilt ihnen unser aller Dank!” (Schluss)

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