
Czernohorszky ad Strommarktgesetz: Zentrale Wiener Forderungen erfüllt
Wiens Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky ortet im Gesetzesentwurf zum Strommarktgesetz bzw. Günstiger-Strom-Gesetz eine „starke soziale Handschrift“ und sieht darin auch zentrale Wiener Forderungen erfüllt: „Wir haben darauf gepocht, dass private Haushalte, die einen Beitrag zur Energiewende leisten, nicht zusätzlich belastet werden. Dem wird im Gesetzesentwurf Rechnung getragen, indem kleine PV-Anlagen von den Einspeistarifen ausgenommen bleiben.“, kommentiert Czernohorszky. Konkret betrifft diese Regelung sämtliche Anlagen mit einer Leistung bis zu 7 kW.
Auch die SPÖ-Forderung nach einem Sozialtarif, der Haushalte mit geringem Einkommen entlastet, sieht Czernohorszky im Gesetzesentwurf erfüllt: „Die Novelle ist damit beispielhaft für sozialen Klimaschutz. „Ich hoffe auf breite Kompromissbereitschaft der Oppositionsparteien, da die Bevölkerung von einem starken Strommarktgesetz profitieren wird“, schließt Czernohorszky.
Pedram Seidi
Mediensprecher StR Jürgen Czernohorszky
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