Schallmeiner/Grüne zu Pflegebonus in Salzburg: Sicherung bis Juli 2026 ist ein erster kleiner Schritt in die richtige Richtung

Widerstand der Pflegekräfte zeigt Wirkung

Nicht die Hoffnung der Sozialministerin, sondern der Druck auf der Straße und aus der Praxis haben dazu geführt, dass die Salzburger Landesregierung den Pflegebonus zumindest bis Juli 2026 absichert. Ralph Schallmeiner, Pflegesprecher der Grünen, zeigt sich positiv überrascht: „Das ist ein guter Anfang. Er gibt den Pflegekräften zumindest vorübergehend Perspektive.“ Seine Salzburger Parteikollegin und Abgeordnete zum Landtag Kimbie Humer-Vogl ergänzt: „Die Entscheidung, den Pflegebonus vorerst weiter auszuzahlen, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Aber damit ist es noch lange nicht getan“.

Aus Grüner Sicht wurde in den letzten Wochen seitens der Schwarz-Blauen Koalition in Salzburg viel Vertrauen vernichtet: „Um das verspielte Vertrauen der Pflege in die Landesregierung zu kitten, reicht die teilweise Rücknahme der Einsparungen keinesfalls aus. Die Pflege in Salzburg ist destabilisiert und aufgebracht, hier wird es rasch weitreichendere Schritte brauchen“, so Humer-Vogl, die auch ankündigt, weiterhin für die Pflegekräfte in Salzburg einzustehen. „Es gibt noch zig weitere offene Baustellen. Vom SALK-Gehaltspaket über die Tarif-Valorisierung oder die Angehörigenentlastung und die überfällige Angleichung der Gehaltssysteme bis hin zu Wartelistenmanagement und einer Personaloffensive für die Salzburger Einrichtungen.“

Schallmeiner ergänzt: „Auch das Verbreiten von Falschinformationen, wonach der Pflegebonus 2028 auslaufen würde, bedeutet keine Vertrauensstärkung. Es ist korrekt, dass die nächsten Finanzausgleichsverhandlungen, über die der Pflegebonus finanziert wird, im Jahr 2028 stattfinden. Der Pflegebonus hat bereits eine solche Verhandlungsrunde positiv überstanden und es gibt keinen Grund von einer Abschaffung auszugehen. Das wäre nur der Fall, wenn ihn FPÖ und ÖVP auch wirklich abschaffen wollen. Es sollte klar sein, dass Budgetsanierung nicht auf dem Rücken der Pflegekräfte stattfinden kann. Ansonsten verlieren nicht nur sie, sondern wir alle. Würdiges Altern und gute Pflege wird so von der schwarz-blauen Abrissbirne nachhaltig kaputt gemacht.“

Schallmeiner und seine Kollegin Humer-Vogl zeigen sich jedenfalls kämpferisch: „Der Widerstand darf jetzt nicht nachlassen, es steht immer noch einiges auf dem Spiel. Es ist jedenfalls gut zu sehen, dass der gemeinsame Druck auf der Straße mehr bringt als das stille Hoffen der Sozialministerin. Jetzt braucht es aber die Verlängerung des Pflegebonus über den 1. Juli 2026 hinaus.“

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