Nach Journal zu Gast mit Holzleitner: Grüne fordern Tempo bei „Nur Ja heißt Ja“ – Antrag liegt im Parlament

Im heutigen Journal zu Gast kündigte Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner an, das Sexualstrafrecht frühestens im zweiten Quartal 2026 zu reformieren. Für die Grünen ist das viel zu spät: „Es gibt keinen Grund so lange zu warten“, sagt Alma Zadić, stellvertretende Klubobfrau und Justizsprecherin der Grünen.

Denn bereits in der kommenden Nationalratssitzung bietet sich der Regierung die Gelegenheit, Farbe zu bekennen: Die Grünen bringen dort einen Gesetzesantrag „Nur Ja heißt Ja“ für ein Konsensprinzip im Sexualstrafrecht ein. Sex darf nur auf Zustimmung basieren – alles andere ist Gewalt.

„Die Menschen erwarten sich endlich konkrete Schritte statt vager Ankündigungen“, betont die Grüne Frauensprecherin Meri Disoski. Das zeigt auch die enorme Unterstützung für die Petition „Nur Ja heißt Ja. Jetzt!“, die in nur zwei Wochen über 10.000 Unterschriften sammeln konnte. Diese breite Unterstützung belegt, dass die Österreicherinnen und Österreicher ein modernes Sexualstrafrecht wollen. Und dass es keine akzeptable Ausrede mehr für Verzögerungen gibt.
ALMA ZADIĆ, STV. KLUBOBFRAU UND JUSTIZSPRECHERIN:

Die Grünen
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