Olischar/Taborsky: Großprojekte sind kein Faschingsscherz – Wien braucht Fakten statt Schönfärberei

Verzögerungen, Kostenexplosionen und sinkende Investitionsquote prägen die Bilanz der SPÖ-Neos-Stadtregierung

Im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat haben Gemeinderätin Elisabeth Olischar, Planungssprecherin der Wiener Volkspartei, und Gemeinderat Hannes Taborsky, Finanzsprecher der Wiener Volkspartei, die Darstellung der SPÖ-Neos-Stadtregierung zu den Wiener Großprojekten deutlich kritisiert. Ein Blick zeigt, dass hier Anspruch und Realität weit auseinanderliegen.

PLANUNGSPOLITIK: SCHÖNREDEN STATT PROBLEME LÖSEN

„Es ist eine Chuzpe, dass seitens der Stadt oft behauptet wird, bei den Wiener Großprojekten sei alles in bester Ordnung“, hält Olischar fest. Tatsächlich sei die Realität von Verzögerungen, Umplanungen und abgesagten Vorhaben geprägt – vom Fernbusterminal über den U2/U5-Ausbau bis hin zu Projekten wie der Wien Holding Arena oder der Donaubühne. „Wenn hinter einem die Großprojekte aus dem Ruder laufen und man trotzdem so tut, als gäbe es kein Problem, dann ist das keine Zukunftspolitik, sondern bewusste Realitätsverweigerung“, so Olischar.

GROSSPROJEKTE: VERZÖGERUNGEN, UMBENENNUNGEN UND STILLSTAND

Besonders kritisch sieht Olischar den Umgang mit gescheiterten oder massiv verzögerten Projekten. Statt klarer Verantwortung dominiere das Prinzip „Augen zu und durch“. „Großprojekte werden verschoben, umbenannt oder ganz von der Agenda gestrichen – und am Ende soll niemand mehr wissen, was ursprünglich versprochen wurde“, kritisiert sie.

FINANZPOLITIK: INVESTITIONSQUOTE SINKT TROTZ GROSSER ANKÜNDIGUNGEN

Auch aus finanzpolitischer Sicht fällt die Bilanz ernüchternd aus. Gemeinderat Hannes Taborsky verweist darauf, dass die SPÖ-Neos-Stadtregierung trotz gegenteiliger Aussagen im Budgetvoranschlag 2026 die Investitionsquote senkt. „Die Investitionsquote fällt von 11,5 auf 9,9 Prozent – das ist keine Zukunftsoffensive, sondern ein Rückzug“, so Taborsky.

MILLIONENVERLUSTE DURCH FEHLPLANUNG UND MANGELNDES CONTROLLING

Taborsky erinnert an zahlreiche Großprojekte, bei denen massive finanzielle Schäden entstanden sind – vom Krankenhaus Nord über problematische Vergaben im Wiener Gesundheitsverbund bis hin zu gescheiterten Infrastruktur-, Bau- und IT-Projekten. Sowohl Bundes- und der Stadtrechnungshof haben diese Missstände wiederholt aufgezeigt. „Wenn die SPÖ Wien Großprojekte plant, passiert lange nichts – und dann wird es teuer“, fasst Taborsky zusammen.

ES BRAUCHT KURSKORREKTUR UND VERANTWORTUNG

Beide Mandatare betonen, dass die Wiener Volkspartei Großprojekte grundsätzlich unterstützt – jedoch nur unter klaren Bedingungen. Notwendig seien realistische Zeitpläne, transparente Kosten und verbindliche Verantwortung.

Gemeinsames schließen Olischar und Taborsky: „Wien braucht Großprojekte, die halten, was sie versprechen. Die SPÖ-Neos-Stadtregierung muss endlich die Lehren aus jahrelangen Verzögerungen und Kostenexplosionen ziehen. Zukunft entsteht nicht durch Schlagworte, sondern durch saubere Planung, finanzielle Disziplin und politische Verantwortung.“

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