SPÖ-Schroll: „Die Entlastung bei den Energiekosten geht weiter!“
Bundesregierung senkt Kosten für Haushalte und Unternehmen – „Ziel ist, die Kosten noch weiter zu drücken“
Mit den Worten „Neues Jahr, neue Entlastungen“ fasst SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll die Ergebnisse der Regierungsklausur zusammen. „Wir sind angetreten, um Österreich nach Jahren der Schrumpfung und Verteuerung wieder aus der Krise zu führen. Genau das lösen wir auch ein. Unser Druck hat sich gelohnt, die Entlastung bei den Energiekosten geht weiter!“, so Schroll. ****
Konkret verlängert die Regierung die Entlastung für die energieintensive Industrie und führt ab 2027 einen Industriestrompreis nach deutschem Vorbild von 5 Cent pro kWh ein. „Damit senken wir die Kosten der österreichischen Industrie und machen sie wettbewerbsfähiger“, so Schroll. Bei all diesen Maßnahmen gilt: „Wir müssen das Budgetloch der Vorgängerregierung stopfen. Alles wird klar gegenfinanziert – und zwar über Beiträge von den Energieunternehmen“, so Schroll.
Auch bei den Tankstellen-Preisen schaut die Bundesregierung genau hin: „SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer hat recht: Bei den Spritpreisen scheint etwas faul zu sein. Die Preiskommission wird die Tankstellen nun genau überprüfen und mögliche Preistricks offenlegen“, so Schroll.
„Gleichzeitig arbeiten wir am Energiekrisenmechanismus, der in Preiskrisen einen 10-Cent-Nettostrompreis garantieren soll“, so Schroll. Mit dem „Österreich-Tarif“ der teilstaatlichen Verbund AG gibt es bereits ab März einen österreichweiten Tarif um unter 10 Cent pro kWh. „Viele weitere Stromanbieter haben ihre Tarife bereits gesenkt. Unser Ziel ist, die Kosten noch weiter zu drücken“, so Schroll.
In den kommenden Wochen will die Regierung die nächsten großen Energiegesetze vorlegen, um den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen und Verfahren zu vereinfachen. „Das ist auch nötig, denn Wind, Sonne und Wasser haben niedrigere Produktionskosten als Gas. Damit die niedrigen Kosten aber auch bei den Konsument:innen ankommen, wollen wir gemeinsam eine Reform der Merit-Order angehen“, so Schroll. In einem ersten Schritt haben sich die Regierungsspitzen bereits an die EU-Kommission gewandt. (Schluss) mf/bj
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