SPÖ-Seltenheim: „Nächster Meilenstein zur Entlastung der Menschen: SPÖ setzt Mehrwertsteuer-Senkung auf Grundnahrungsmittel durch“

SPÖ ist die treibende Kraft bei der Bekämpfung der Teuerung – „Sozialdemokratische Politik wirkt und macht Leben der Menschen leichter und leistbarer“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt heute, Mittwoch, die bei der Regierungsklausur beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf unter fünf Prozent als klaren Erfolg sozialdemokratischer Politik. „Dieser wichtige Beschluss ist nicht vom Himmel gefallen, sondern er ist das Ergebnis des konsequenten Einsatzes der SPÖ für leistbares Leben. Mit der Mehrwertsteuer-Senkung auf Grundnahrungsmittel setzt die SPÖ nach wichtigen Maßnahmen wie zum Beispiel dem Mietpreis-Stopp, der Mietpreisbremse, dem Strom-Sozialtarif oder dem Arzneimittelkostendeckel den nächsten Meilenstein zur Entlastung der Menschen durch. Die SPÖ mit Vizekanzler Andreas Babler an der Spitze arbeitet seit Tag 1 in der Regierung für die Menschen und ist die treibende Kraft bei der Bekämpfung der Teuerung“, betonte Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Für die SPÖ hat die Bekämpfung der Teuerung höchste Priorität. Andreas Babler und die SPÖ haben sich lange für eine Mehrwertsteuer-Senkung auf Grundnahrungsmittel starkgemacht. Versprochen und gehalten: Jetzt kommt diese wichtige Entlastungsmaßnahme samt entsprechender Gegenfinanzierung. Das zeigt, dass sozialdemokratische Politik wirkt und das Leben der Menschen leichter und leistbarer macht“, so Seltenheim.

Gerade Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen seien von den hohen Kosten für Grundnahrungsmittel besonders betroffen. „Essen darf kein Luxus sein. Durch die Senkung der Mehrwertsteuer werden Grundnahrungsmittel billiger, denn wir stellen durch verstärkte Kontrollen sicher, dass die Mehrwertsteuer-Senkung auch wirklich bei den Konsument*innen ankommt und nicht in den Margen des Handels verschwindet“, so Seltenheim. (Schluss) mb/bj

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