Industriestrategie durch EAG-Verordnungen konterkariert

Kleinwasserkraft Österreich begrüßt Wasserkraft-Fokus in Industriestrategie & kritisiert EAG-Verordnungen.

Das Wirtschaftsministerium hat heute die Industriestrategie Österreich 2035 vorgestellt. Thema ist dabei unter anderem auch der Strompreis – günstige, heimische Energie ist die Voraussetzung für eine funktionierende Wirtschaft. Dafür soll unter anderem eine nationale Kraftwerksstrategie und eine Wasserkraft-Potentialanalyse kommen, ein „strategischer Masterplan der Republik“.

Zeitgleich hat das BMWET die neue Marktprämien- und Investitionszuschussverordnung veröffentlicht. „Mit der neuen Verordnung sinken die anzulegenden Werte für die Kleinwasserkraft. Ein Ausbau, selbst bei noch so vielen vorhandenen Potenzialen, ist unter den sich ständig verschärfenden Bedingungen und den mutwillig verursachten Unsicherheiten und permanenten Eingriffen nur schwer vorstellbar.“, so Paul Ablinger, Geschäftsführer von Kleinwasserkraft Österreich. „Wesentlich wäre nicht eine erneute Potenzialanalyse – diese sind nicht nur durch unsere Erhebungen bekannt – sondern Maßnahmen, die deren Nutzung tatsächlich ermöglichen und auslösen!“

MEHR BELASTUNGEN FÜR BETREIBER*INNEN, TEURERER STROM FÜR DIE INDUSTRIE

Nach neuen Gebühren durch das ElWG und der als Gewinnabschöpfung verkauften Umsatzabschöpfung durch den EKB-S, sind die neuen Verordnungen ein weiterer Rückschlag. Die finanziellen Belastungen, die auf den Betreiber*innen lasten, müssen an die Endkund*innen, und damit auch an die Industrie, weiter gegeben werden, neue Investitionen werden durch die Verordnungen zurückgestellt.

„Leistbare Strompreise für Industrie, Gewerbe und Haushalte erreicht man nicht durch zusätzliche Belastung der Erzeugung! Wichtig wären vor allem langfristige, stabile Rahmenbedingungen – nur so sind Investor*innen auch bereit, sich auf die Risiken einzulassen. Damit könnte dann ein echtes Wachstumsprogramm ausgelöst werden“, so Ablinger.

WIE ENERGIE TATSÄCHLICH BILLIGER WERDEN KANN

Um die großen vorhandenen Potenziale zu heben und Strom damit langfristig günstig zu machen, müssen die Rahmenbedingungen investitionsfreundlich und beständig sein. „Nicht zu vergessen ist, dass der Ausbau der Erneuerbaren und insbesondere der Kleinwasserkraft selbst ein wichtiger Konjunkturmotor ist! Wir appellieren an das Wirtschaftsministerium, dies nicht weiter zu unterminieren, sondern die Erneuerbaren als wesentlichen Motor und Grundlage der heimischen Wirtschaft adäquat zu unterstützen. Die nächste Gelegenheit dafür bietet das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz, hier wird sich zeigen wie ernst die Strategie tatsächlich gemeint ist!“, so Ablinger abschließend.

Kleinwasserkraft Österreich
Dr. Paul Ablinger
Telefon: 0664/88253348
E-Mail: p.ablinger@kleinwasserkraft.at
Website: https://www.kleinwasserkraft.at

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