ÖVP – Figl/Zierfuß: Leere Worte, null Glaubwürdigkeit – Emmerlings Grundsatzrede ist reine Ablenkung vom Bildungsversagen der Neos

Nach fünf Jahren Verantwortung fehlt den Neos jede Lösungskompetenz im Wiener Bildungsbereich

„Wenn eine Stadträtin nach fünf Jahren Neos-Verantwortung plötzlich den Startschuss für Reformen verkündet, dann ist das kein Aufbruch – sondern ein spätes Eingeständnis des eigenen Scheiterns“, so der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Markus Figl. Die Neos seien 2020 mit dem Versprechen angetreten, das Wiener Bildungssystem zu modernisieren und Kindern die Flügel zu heben. „Heute sehen wir das Gegenteil: Bildungschaos, Fördermissbrauch und ein völliges Kontrollversagen. Aber anstatt endlich die massiven Probleme anzugehen, hören wir von Neos-Stadträtin Emmerling lediglich viel Blabla“, so der Klubobmann der Wiener Volkspartei, Harald Zierfuß.

Besonders im Bereich der Elementarbildung sei die Bilanz der Neos verheerend. Erstmals verstehe mittlerweile mehr als die Hälfte der Wiener Schulanfänger kein Deutsch, in manchen Bezirken sogar über 75 Prozent. „Diese Zahlen sind kein Naturereignis, sondern das Ergebnis jahrelanger Untätigkeit und falscher Prioritäten“, so Zierfuß weiter.

Gleichzeitig sei ein massiver Förderskandal in Wiener Kindergärten aufgedeckt worden. Erst ein Prüfersuchen der Wiener Volkspartei an den Stadtrechnungshof habe offengelegt, dass Fördermittel über In-Sich-Geschäfte, Scheinfirmen und mangelhafte Kontrollen missbraucht wurden. „Während Eltern auf bessere Betreuung und mehr Deutschförderung hoffen, versickert Steuergeld unkontrolliert“, kritisiert Zierfuß.

Auch in der Kinder- und Jugendhilfe zeige sich dasselbe Muster. Der Stadtrechnungshof habe strukturelle Mängel, fehlende Transparenz und massive Ineffizienz in der MA 11 bestätigt. „Ob überteuerte Wohngemeinschaften, fehlende Fachkräfte oder dubiose Vertragskonstruktionen – überall dort, wo die Neos Verantwortung tragen, fehlt Kontrolle“, so Zierfuß.

Angesichts dieser Bilanz sei die Grundsatzrede von Neos-Stadträtin Emmerling nicht mehr als ein PR-Manöver. „Die Neos versuchen, mit großen Worten von ihrer eigenen Verantwortung abzulenken. Wer fünf Jahre Zeit hatte und nichts umgesetzt hat, kann nicht glaubwürdig einen Reformstart ausrufen“, stellt Landesparteiobmann Markus Figl klar.

Die Wiener Volkspartei fordert daher echte Maßnahmen statt Ankündigungen: eine grundlegende Neuaufstellung der Deutschförderung im Kindergarten, wirksame Kontrollen bei Fördermitteln sowie klare Zuständigkeiten und Transparenz im Bildungsressort. „Solange die Neos Probleme schönreden statt lösen, wird sich für Wiens Kinder nichts verbessern“, so Figl abschließend.

Die Wiener Volkspartei
Presse & Kommunikation

Telefon: 01/515 43 230
E-Mail: presse@wien.oevp.at
Website: https://wien.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender