Marlene Svazek: Politische Gewalt gegen FPÖ-Bürgerbüro in der Stadt Salzburg

Svazek appelliert an Verantwortung politischer wie medialer Akteure

Der jüngste und überhaupt allererste Angriff auf ein Bürgerbüro der Salzburger Freiheitlichen in der Gabelsbergergasse ist ein alarmierender Beleg für die zunehmende Verrohung der politischen Debatte und Ausdruck der aktuellen Hetze: „Wenn Fensterscheiben von Parteibüros eingeschlagen werden, dann ist das keine „Sachbeschädigung“ mehr, sondern politisch motivierte Gewalt. Wenige Tage zuvor wurde noch öffentlichkeitswirksam nach Reaktionen gegen die FPÖ verlangt. Die haben wir also jetzt“, ist Svazek fassungslos. Anlass für die mediale Diffamierungskampagne war ein unaufgeregter konstruktiver Austausch mit der laut Umfragen stimmenstärksten Partei im deutschen Sachsen-Anhalt, der AfD, vergangene Woche.

„Bereits im Vorfeld des Austausches, seit rund zwei Wochen, erleben wir eine Kampagne seitens der SPÖ, den Grünen und den Kommunisten gegen uns Freiheitliche. Eine Kampagne, in der wir diffamiert, dämonisiert und als Gefahr dargestellt werden. Wer ständig Öl ins Feuer gießt, ermutigt radikale Kräfte“, spricht Svazek auf den Höhepunkt der Anti-FPÖ-Kampagne am vergangenen Samstag an, wo mit einer hetzerischen Karikatur in den Salzburger Nachrichten bewusst Stimmung gemacht und Hass geschürt wurde.

Besonders besorgniserregend sei, dass Gewalt gegen Freiheitliche in Teilen der Öffentlichkeit stets relativiert oder stillschweigend hingenommen werde: „Da geht es längst nicht mehr um einen demokratischer Diskurs, das ist linker Extremismus, der sich durch Schweigen seine Legitimation erheischt“, fasst Svazek zusammen.

Die FPÖ zeige diesen Vorfall natürlich sofort an. Svazek hofft auf rasche Aufklärung und bittet die Öffentlichkeit um Hinweise. Sie fordert zudem eine unmissverständliche Stellungnahme politischer und medialer Akteure gegen jede Form politischer Gewalt: „Das gab es in Salzburg gegen die FPÖ so noch nie. Wer jetzt schweigt oder gar relativiert, macht sich mitschuldig an der Eskalation. Die Parteichefs von SPÖ, Grünen und Kommunisten, sowie auch Journalisten haben der Öffentlichkeit gegenüber eine Verantwortung, an die ich sie hiermit erinnern darf.“

Die Salzburger Freiheitlichen
Telefon: 0662/628120-0
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