Bundesheer: 13. Tag der Wehrpflicht

Unverzichtbarkeit von Wehrpflicht, Grundwehrdienst und Miliz

Am Dienstag, dem 20. Jänner, fand im Beisein von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner der 13. Tag der Wehrpflicht unter dem Motto „Neue Modelle für den Wehr- und Zivildienst“ im Haus der Industrie in Wien statt. Dabei wurden die Anliegen der Plattform „Wehrpflicht für ein wehrhaftes Österreich“ vorgestellt, insbesondere zur Stärkung der umfassenden Landesverteidigung, der Wehrpflicht, des Milizsystems und der Budgetierung. Die Plattform umfasst 20 Mitgliedsverbände mit rund 200 000 Mitgliedern.

„Ohne Wehrpflicht würden die Aufgaben der Landesverteidigung in Österreich nicht funktionieren. Die Sicherheitslage hat sich in den letzten Jahren drastisch geändert – daher ist auch ein Umdenken erforderlich. Und mit dem heute vorgelegten Bericht der Wehrdienstkommission beginnt der Diskussionsprozess darüber, wie der Wehrdienst und Wehrersatzdienst sowie die Miliz in Zukunft aussehen sollen. Fakt ist, die Wehrpflicht ist die Basis für alles! Ohne Wehrpflicht gibt es keine Grundwehrdiener, ohne Grundwehrdiener gibt es keine Kadersoldaten und keine Miliz. Das eine kann ohne das andere nicht existieren“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

Nach der Eröffnung durch Brigadier Erich Cibulka, Vorsitzender des Dachverbands, und den Grußworten von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sprach Generalmajor a. D. Dr. Peter Fender, Generalsekretär des Dachverbands, über den Wehrdienst in der Zweiten Republik. Anschließend berichtete Generalmajor Erwin Hameseder, Vorsitzender der Kommission und Milizbeauftragter, über das Vorgehen und die Ergebnisse der Wehrdienstkommission 2025. Danach folgten Podiumsgespräche mit den Wehrsprechern der Parlamentsparteien.

Zu den Mitgliedsverbänden der Plattform „Wehrpflicht für ein wehrhaftes Österreich“ zählen unter anderem die Offiziersgesellschaft, die Unteroffiziersgesellschaft, die Chargengesellschaft, die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere, die Vereinigung Österreichischer Peacekeeper, der Kameradschaftsbund, das Schwarze Kreuz sowie der Pharmazeutische Kameradschaftsbund. Der Dachverband selbst agiert parteipolitisch unabhängig und verpflichtet sich dem verfassungsmäßigen Auftrag der Landesverteidigung.

Die Volksbefragung zur Wehrpflicht in Österreich fand am 20. Jänner 2013 statt. Zur Abstimmung standen zwei Fragen: „Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres?“ sowie „Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“. Mit einer Beteiligung von 52,4 Prozent an der Abstimmung entschieden sich 59,7 Prozent der Stimmberechtigten klar für den Erhalt der Wehrpflicht.

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