Tausende Österreicher fordern eine klare Ablehnung der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durch das Parlament

Die IGV sind ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag. Sie regeln Strukturen, Abläufe und Maßnahmen, die von den WHO-Mitgliedstaaten zur Prävention, Bewertung und Bekämpfung von Pandemien oder pandemischen Notfällen erfüllt werden müssen. Da die IGV zahlreiche problematische Vertragsklauseln enthalten, startete die zivilgesellschaftliche überparteiliche Initiative „NEIN ZU DEN IGV DER WHO“ im Herbst 2025 die gezielte Information hierzu. Eine umfassende FACHLICH-RECHTLICHE STELLUNGNAHME legt nun die kritischen Punkte im Detail dar. 1.038 EXPERTEN UND SACHKUNDIGE PERSONEN aus u.a. den Fachdisziplinen Recht, Gesundheit, Pharma, Wissenschaft & Forschung, dem Sicherheitsbereich, Kunst & Kultur sowie Journalismus & Medien unterstützen die Stellungnahme durch ihre Unterschrift!

Gleichsam erfreulich hoch fiel die Unterstützung für die von der Initiative parallel gestartete PARLAMENTARISCHE BÜRGERINITIATIVE zur „ABLEHNUNG DER IGV DER WHO“ aus! In nur wenigen Wochen wurden statt der erforderlichen 500 Unterstützungserklärungen von wahlberechtigten österreichischen Staatsbürgern 3.801 ORIGINALE UNTERSTÜTZUNGSERKLÄRUNGEN in ganz Österreich händisch gesammelt (Anzahl inkl. nachgereichter Unterschriften). Die Parlamentarische Bürgerinitiative inklusive Fachlich-rechtlicher Stellungnahme und Unterstützungserklärungen wurde vor wenigen Tagen beim Präsidenten des Nationalrats eingereicht und dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen zugewiesen. Sie steht ab sofort auf der Parlaments Website zur Einsicht und Stellungnahme zur Verfügung.

Die „NEIN zu den IGV der WHO“-Initiative richtet sich speziell an die österreichischen Parlamentarier, die über die geänderten IGV im Parlament abstimmen werden, deren Interesse und Fachwissen zu den IGV jedoch erschreckend gering sind. Ebenso erschreckend ist die fehlende Gesprächsbereitschaft zu den IGV von nahezu allen angefragten Parlamentariern.

DIE TAUSENDEN UNTERSTÜTZER der FACHLICH-RECHTLICHEN STELLUNGNAHME und der PARLAMENTARISCHEN BÜRGERINITIATIVE treten dafür ein, dass sich die Maßnahmen-Politik der Corona Jahre – die geradewegs auf den unverbindlichen Empfehlungen der WHO (!) und den IGV beruhten – in Österreich nicht wiederholt. Diese Politik hat, neben Milliarden unnötiger Kosten, zu schweren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verwerfungen sowie oftmals schweren gesundheitlichen Schäden bis hin zum Tod geführt. Grundrechte und Menschenrechte sind auch im Fall einer Pandemie uneingeschränkt zu achten, und der soziale Zusammenhalt in Österreich ist sicherzustellen! Gerade in Krisenzeiten braucht es einen breiten, offenen Diskurs statt zukünftiger WHO-Vorgaben_ _zu_ _Risikokommunikation, Fehl- und Desinformation wie in den geänderten IGV vorgesehen.

Erinnert sei, dass die Entscheidungsorgane der WHO demokratisch nicht legitimiert und weder der eigenen Organisation noch dem österreichischen Parlament, noch der österreichischen Bevölkerung gegenüber verantwortlich sind.

Noch gibt es keinen konkreten Zeitplan für die Abstimmung über die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im österreichischen Parlament, so die schriftliche Auskunft der zuständigen Bundesministerien. Es besteht damit für die Bevölkerung noch die Möglichkeit, Einfluss zu nehmen und die Annahme der IGV durch das Parlament abzuwenden.

Rückfragen & Kontakt
Vertretend für die Initiative „NEIN zu den IGV der WHO“
Dr. Monika Henninger-Erber (Tel: 0664 2818 714)
Ing. Robert Glaubauf (Tel: 0676 8411 99200)
E-Mail: email@NEINzuIGV.at
www.NEINzuIGV.at

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