SPÖ-Seltenheim: „Große Mehrheit befürwortet staatliche Eingriffe in Preise und Kampf der SPÖ gegen Teuerung“

Kampf gegen Teuerung und für gute Gesundheitsversorgung hat für Österreicher*innen und SPÖ höchste Priorität

Laut einer vom „Standard“ beauftragten Umfrage des Market-Instituts befürwortet die große Mehrheit der österreichischen Bevölkerung staatliche Eingriffe in die Preise, um die Teuerung zu bekämpfen. „Der Kampf gegen die Teuerung hat für die Österreicher*innen und die SPÖ höchste Priorität. Die SPÖ in der Regierung mit Vizekanzler Andreas Babler und Finanzminister Marterbauer greift in die Preise bei Wohnen, Lebensmitteln, Energie und Sprit ein – mit dem Mietpreis-Stopp und den Mietpreisbremsen, mit dem Strom-Sozialtarif und der Senkung der Elektrizitätsabgabe, mit der Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und mit scharfen Kontrollen der Sprit-Preise“, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. „Die breite Zustimmung zu unserer Politik über die Parteigrenzen hinweg zeigt, dass die Österreicher*innen und die SPÖ das gleiche Verständnis von wirksamer Politik haben: Wenn der Markt versagt, hat der Staat einzugreifen. Wir haben versprochen, die Inflation nicht durchrauschen zu lassen und das haben wir gehalten. Wir arbeiten seit Tag 1 in der Regierung tagtäglich dafür, das Leben wieder leichter und leistbarer zu machen und Österreich wieder auf Kurs zu bringen“, so Seltenheim. ****

Den Erfolg unseres Einsatzes für ein leistbares Leben belegen auch die aktuellen Inflationszahlen. „SPÖ wirkt – die Inflation sinkt und das Leben wird wieder leistbar“, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Die „Standard“-Umfrage hat weiters ergeben, dass der Kampf für eine gute Gesundheitsversorgung und Pflege und gegen die Teuerung aus Sicht der Bevölkerung höchste Priorität für die Bundesregierung haben soll. „Genau diese Themen haben für die SPÖ höchste Priorität – ein leistbares Leben und eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Mit dem Gesundheitsreformfonds stellen wir dem öffentlichen Gesundheitssystem 500 Mio. Euro zusätzlich im Jahr zur Verfügung und sagen der Zwei-Klassen-Medizin und langen Wartezeiten auf Arzt- und OP-Termine den Kampf an. Mit dem Arzneimittelkostendeckel und dem Einfrieren der Rezeptgebühr haben wir wichtige Schritte gesetzt.“ (Schluss) bj/ls

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