Kircher/Mandl: Cybermobbing darf nicht zum Alltag werden

EU-Kommission legt erstmals umfassenden Maßnahmenkatalog zum Schutz vor Onlinemobbing vor

Die Europäische Kommission präsentiert heute, am Safer Internet Day, ihren neuen Aktionsplan gegen Cybermobbing. Die ÖVP-Europaabgeordneten Sophia Kircher und Lukas Mandl begrüßen den Vorstoß. Der Plan setzt erstmals auf eine gemeinsame europäische Definition von Cybermobbing und sieht umfassende Maßnahmen zur Prävention, Sensibilisierung sowie zur Unterstützung von Betroffenen vor. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Jugendlichen, jungen Erwachsenen und besonders gefährdeten Gruppen wie Menschen mit Behinderungen.

Sophia Kircher, Jugendsprecherin der ÖVP im Europaparlament und Präsidentin der Jungen Europäischen Volkspartei, sagt: “Jede sechste Person in der EU ist von Cybermobbing betroffen, oft mit gravierenden Folgen für die mentale Gesundheit. Besonders problematisch ist, dass es für Betroffene im digitalen Raum häufig schwierig ist, sich wirksam zu wehren. Die digitale Revolution eröffnet große Chancen, bringt aber auch genauso große mit sich, wenn es um den Schutz der psychischen Gesundheit von jungen Menschen geht. Mit dem Aufkommen Künstlicher Intelligenz verschwimmen die Grenzen zwischen Realität und Fiktion immer weiter. Deepfakes und ähnliche Technologien bergen ein erhebliches Missbrauchsrisiko mit schweren Folgen.”

Lukas Mandl, Sicherheitssprecher im ÖVP im Europaparlament, sagt: „Wenn Kinder und Jugendliche Social Media-Inhalten ausgesetzt sind, die durch Form und Inhalt süchtig machen können und die Seele verletzlich machen, dann können Cybermobbing und Bullying durch Social Media Kanäle und Messenger-Dienste diesen jungen Menschen schweren Schaden zufügen. Es handelt sich hier nicht um Kavaliersdelikte, sondern um Straftaten, seit nun zehn Jahren im Strafrecht. Aber die Strafen müssen schwerer ausfallen und das muss auch bekannter werden, um mögliche Täter abzuschrecken. Wir arbeiten daran seit Jahren, seit es in Europa die ersten durch Cybermobbing verursachte Suizide gegeben hat.“ Mandl hatte vor fast einem Jahr in einer parlamentarischen Anfrage an die Europäische Kommission zum Schutz junger Menschen Maßnahmen für Alterslimits für Kinder und Jugendliche angeregt. Er verhandelt zur Materie auch im Sonderausschuss für den Schutz der europäischen Demokratie (EUDS).

Besonders verletzlich seien junge Menschen, die algorithmisch gesteuerten Inhalten oft schutzlos ausgeliefert seien, ergänzt Kircher: “Minderjährige sind nicht einfach jüngere Nutzerinnen und Nutzer. Sie sind verletzlicher, beeinflussbarer und stärker exponiert gegenüber Onlinemobbing. Kinder- und Jugendschutz ist kein optionales Feature, sondern muss Standard sein. Cybermobbing darf nicht folgenlos bleiben. Der Aktionsplan setzt hier richtig an, indem er Maßnahmen vorsieht, die für Täter klare Konsequenzen vorsehen.”

“Plattformen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden. Mobbing muss reale Konsequenzen haben, von der Sperrung von Konten über funktionierende Meldeverfahren bis hin zur raschen Entfernung problematischer Inhalte. Die EU hat mit Instrumenten wie dem Digital Services Act bereits wichtige Schritte gesetzt. Jetzt braucht es die rasche Umsetzung und vor allem eine konsequente Durchsetzung dieser Regeln. Nur so werden politische Versprechen zu echtem Schutz für junge Europäerinnen und Europäer”, sagen Mandl und Kircher abschließend. (Schluss)

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