Paneuroa begrüßt Debatte um EU-Beitritt in Island

EU bietet Schutz und Vorteile für kleinere und mittlere Staaten in einer Welt mit aggressiv auftretenden Großmächten

Island wird noch dieses Jahr ein Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen durchführen. Das kündigte Premierministerin Kristrún Frostadóttir vor wenigen Tagen an. Rainhard Kloucek, Präsident von Paneuropa Österreich, und Vize-Präsident Stefan Haböck begrüßen die Entscheidung in Reykjavík und freuen sich über die wiederbelebte Debatte rund um den Europäischen EInigungs- und Erweiterungsprozess.

Die Drohungen der USA gegenüber Grönland und ihrer Verbündeten in Kanada und Europa, der Vernichtungskrieg Russlands gegen die Ukraine oder die immer stärker werdenden autoritären Systeme: Kleine und mittlere Staaten geraten immer mehr unter Druck.

Völkerrechtliche Normen, Abkommen und Prinzipien wie territoriale Integrität werden schrittweise durch das Recht des Stärkeren ersetzt. Für kleinere und mittlere Staaten stellt das eine Gefahr dar, für manche wurde mittlerweile zu einer Überlebensfrage.

„_Vom geopolitischen Paneuropa-Ansatz für die europäische Einigung betrachtet, wäre ein Beitritt Islands zur EU nur ein weiterer Schritt in Richtung eines tatsächlich einigen Europa_“, so Präsident Rainhard Kloucek.

„_Die EU nützt besonders kleineren und mittleren Staaten: Sie verschafft diesen Mitsprache im europäischen und globalen Entscheidungsprozess und schützt vor Mobbing durch Großmächte_“, betont Vize-Präsident Stefan Haböck.

Kloucek und Haböck zeigen sich erstaunt, dass einige politische Gruppen und Kommentatoren in Österreich sich lieber Großmächten beugen würden, anstatt gleichberechtigt in der EU zu agieren.

Island hat zwar 2013 den Beitrittsprozess unterbrochen, vor allem wegen der Frage von Fischereipolitik, ist aber in den EU-Binnenmarkt integriert und Schengen-Vollmitglied. Die (pro-europäische) Regierung des Inselstaates betonte, dass innerhalb der EU und mit gleichgesinnten Ländern die Interessen des Inselstaates stärker vertreten werden können.

Paneuropabewegung
rainhard Kloucek
Telefon: +43 676 4060955
E-Mail: rainhard.kloucek@paneuropa.at
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