WKÖ zu Industrial Accelerator Act: Stärkung und Schutz der europäischen Industrie ist Gebot der Stunde

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GS Danninger/Industriesprecher Menz: Wettbewerbsnachteile ausgleichen – Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, öffentliche Vergabe und Direktinvestitionen sind wichtige Hebel

„Die Industrie ist der Motor für Innovation sowie Treiber für Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung. Dass die EU-Kommission den Fokus darauf legt, die industrielle Produktion in Europa in wichtigen Sektoren zu stärken und zu schützen, ist angesichts der geopolitischen Lage ein Gebot der Stunde. Mit dem Industrial Accelerator Act werden die Weichen gestellt“, betont WKÖ-Generalsekretär Jochen Danninger.

Das Ziel, den Anteil der Industrie am Bruttoinlandsprodukt bis 2035 in der EU auf 20 Prozent zu erhöhen ist richtig und notwendig, um die industrielle Basis in Europa zu sichern. Für die österreichische Wirtschaft ist der Industrial Accelerator Act daher „ein erster wichtiger Schritt für eine sinnvolle und notwendige Made in Europe- and Partner Countries-Initiative und zum Ausgleich bestehender Wettbewerbsnachteile“. Mittelfristig wird jedoch zu prüfen sein, ob eine Ausweitung auf weitere Sektoren notwendig ist.

Mit der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, der öffentlichen Vergabe und Beschaffung sowie bei ausländischen Direktinvestitionen verfügt die EU über starke Hebel, die jetzt gezielt betätigt werden müssen, um die Produktion in der EU zu schützen und zu stärken.

„Aus Sicht der WKÖ-Bundessparte Industrie stellt es ein wichtiges Signal dar, dass der Vorschlag für den Industrial Accelerator Act nun endlich vorliegt. Planungs- und Investitionssicherheit ist der Schlüssel für die Betriebe. Das Bekenntnis der Kommission zu energieintensiven Industriezweigen ist absolut notwendig, wichtig und richtig und daher ausdrücklich zu begrüßen“, betont der Obmann der Bundessparte Industrie in der WKÖ, Sigi Menz.

Entscheidend ist für die Industrie auch, dass wesentliche Aspekte wie Verfahrensbeschleunigung und ausländische Direktinvestitionen verbindlich geregelt werden. Menz: „Nur wenn all diese Bausteine ineinandergreifen, kann Europa seine industrielle Stärke nachhaltig absichern und ausbauen.“

Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Entwicklungen ist Wettbewerbsfähigkeit nicht mehr nur eine Frage der ökonomischen Eigenschaften von Unternehmen, wie Produktivität oder preislicher Wettbewerbsfähigkeit. Entscheidend sind auch die industriepolitischen Rahmenbedingungen. „Der Industrial Accelerator Act beinhaltet ein Maßnahmenpaket, das unter diesen neuen Rahmenbedingungen Wettbewerbsfähigkeit, Resilienz und Investitionsdynamik sichern kann“, betonen Danninger und Menz abschließend. (PWK080/JHR/ST)

Andreas Jilly

Sprecher der Wirtschaftskammer Österreich

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