SPÖ-Herr: „Der Klimacheck – ein echter Verhandlungserfolg der SPÖ!“

Langjährige Forderung von Umweltschutzorganisationen und der SPÖ – weitere große Anstrengungen notwendig

Die Bundesregierung hat sich in den Budgetverhandlungen 2025 darauf verständigt, einen „Klimacheck“ für Gesetze und Verordnungen einzuführen. Jede Maßnahme der Regierung wird damit auf seine Wirkung auf das Klima überprüft. Die entsprechende Verordnung ist bereits in Kraft. SPÖ-Umweltsprecherin begrüßt die Umsetzung dieser langjährigen SPÖ-Forderung: „Das ist eine Maßnahme, die fast nichts kostet, Klimapolitik aber ehrlicher und transparenter macht – ein echter Verhandlungserfolg der SPÖ!“ ****

Die Regierung setzt mit dem Klimacheck auch eine langjährige Forderung von Umweltschutzorganisationen und dem Klimavolksbegehren um. Für die SPÖ ein besonderer Erfolg: Der Klimacheck überprüft auch, welche Auswirkungen Gesetze und Verordnungen auf Arbeitsbedingungen in Zeiten des Klimawandels haben, etwa bei Arbeiten in der Hitze. „Mit dem Klimacheck schützen wir also nicht nur das Klima, sondern setzen einen Schwerpunkt auf gute und sichere Arbeitsplätze“, so Herr.

Klar ist für Herr, dass es noch große Anstrengungen brauchen wird, um die Klimaziele zu erreichen: „In der Vergangenheit ist zu wenig passiert, das wissen wir. In der Regierung sind wir die treibende Kraft für mehr Klimaschutz. Der Klimacheck ist ein Erfolg und ein wichtiger Schritt auf dem Weg Richtung Klimaneutralität 2040.“ (Schluss) mf/lw

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