Geieregger/Ruf: Blauer Zick-Zack-Kurs bei Gigalinern zeigt einmal mehr, dass es der FPÖ nur um das Schlechtreden geht
„Nein“ zu Gigalinern politischer Konsens in Österreich
“Der blaue Zick-Zack-Kurs beim Thema Gigaliner zeigt einmal mehr, dass es der FPÖ nur um das Schlechtreden und Dagegensein geht – nicht aber um sachliche Politik für die Menschen und das Land”, betonen ÖVP-Bundesrätin Bernadette Geieregger und ÖVP-Bundesrat Bernhard Ruf. Im Gegensatz zur gestrigen Positionierung der Freiheitlichen im Zuge ihrer Dringlichen Anfrage an Verkehrsminister Hanke sei das “Nein” zu Gigalinern – also LKW mit einer Länge von mehr als 25 Metern, auch als “Lang-LKW” bezeichnet – im heimischen Straßenverkehr stets politischer Konsens in Österreich gewesen. Die Volkspartei stehe auch weiterhin für dieses “Nein”, während die FPÖ den Einsatz dieser Fahrzeuge auf Österreich Straßen fordere.
Geieregger: “Der politische Kleingeldwechsel der FPÖ treibt stets neue Blüten. Von einer pragmatischen und an Lösungen orientierten Politik kann dabei längst keine Rede mehr sein. Es würde den Freiheitlichen guttun, weniger auf künstliche Aufregung zu setzen und sich wieder auf ihre Verantwortung für die Bevölkerung zu fokussieren.”
Ruf: “Die FPÖ hat sich stets mit Vehemenz gegen Gigaliner ausgesprochen, nun will sie deren Zulassung auf Österreichs Straßen. Augenscheinlich ist den Freiheitlichen in ihrem inhaltlichen ‘Hin und Her’ nun schwindlig geworden. Vor lauter ideologischer Aufladung sieht man bei der FPÖ offensichtlich nicht mehr, wohin die Reise geht.”
Klar sei, so Geieregger und Ruf, dass diese Bundesregierung für eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik stehe. “Diese Arbeit werden wir als Koalition in Regierung und Parlament auch weiterhin gemeinsam fortsetzen. Dass die FPÖ an konstruktiver Mitarbeit nicht interessiert ist, war auch in der gestrigen Bundesratssitzung in aller Deutlichkeit zu sehen”, schließen die Bundesrätin und der Bundesrat der Volkspartei. (Schluss)
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