Ofenauer: FPÖ wechselt weiterhin politisches Kleingeld auf Kosten der Sicherheit Österreichs

ÖVP-Wehrsprecher: Wer noch immer nicht verstanden hat, dass wir eine leistungsfähige Luftabwehr brauchen, disqualifiziert sich selbst – Sky Shield mit der Neutralität vereinbar

“Die FPÖ wechselt weiterhin politisches Kleingeld auf Kosten der Sicherheit Österreichs, wie das wiederkehrende substanzlose Geraune des FPÖ-Kollegen Reifenberger zeigt. Denn wer noch immer nicht verstanden hat, dass unser Land eine leistungsfähige Luftabwehr braucht, der disqualifiziert sich selbst”, stellt ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer klar. Und auch wenn die Freiheitlichen fälschlicherweise weiter anderes behaupten: “Sky Shield war, ist und bleibt mit unserer Neutralität vereinbar und ist kein Militärbündnis.” Sky Shield sei eine Initiative zur gemeinsamen und somit günstigeren Beschaffung von notwendigem Gerät zur Luftraumverteidigung. Ofenauer: “Dabei gibt es weder gemeinsame Kommandostrukturen noch Einsatzverpflichtungen, die Entscheidungshoheit bei der Luftraumverteidigung verbleibt allein bei Österreich.” Zudem sei im Rahmen von Sky Shield auch eine Neutralitätsklausel unterzeichnet worden, auf die der ÖVP-Mandatar “zur Gemütsberuhigung Reifenbergers” einmal mehr hinweist.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner habe heute für ein weiteres Jahr eine Erfolgsbilanz an der Spitze ihres Ressorts gezogen und stehe für eine starke rot-weiß-rote Landesverteidigung. Dies zeige auch der durch die Ministerin gestartete Aufbauplan “Bundesheer 2032+”, welcher umfangreiche Beschaffungen von Waffen, Gerät und Ausrüstung im Sinne der Soldatinnen und Soldaten und einer funktionierenden Miliz vorsehe. “Wir als Volkspartei stehen außerdem dafür, dass das Heer künftig wehrhaft und einsatzbereit bleibt. Dazu braucht es eine Verlängerung des Grundwehrdienstes, über die seitens aller Parlamentsparteien rasch zu entscheiden ist. Die ÖVP hat sich hier bekannt und will angesichts der schwierigen Entscheidungsfindung seitens der anderen Parteien auch das Volk darüber befragen. Denn angesichts der geopolitischen Lage gilt es, für die jungen Männer, die durch ihren Wehrdienst die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit unseres Landes gewährleisten, die bestmögliche Ausbildung sicherzustellen”, schließt Ofenauer. (Schluss)

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