Schnabel: Digitalisierung und Sicherheit für eine Mobilität des 21. Jahrhunderts

ÖVP-Verkehrssprecher: Neue Straßenverkehrsordnung und Digitalisierung der Verkehrsströme sorgen für mehr Sicherheit und Effizienz

Der heutige Verkehrsausschuss stand im Zeichen wichtiger verkehrspolitischer Weichenstellungen. “Mit dem Beschluss zur 36. Novelle der Straßenverkehrsordnung beenden wir eine jahrelange Diskussion und schaffen eine rechtssichere Grundlage für eine moderne Verkehrsberuhigung mittels Kamera”, betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel.

Zentral ist die Möglichkeit zur Verkehrsberuhigung in klar definierten Bereichen durch automatisiertes Zufahrtsmanagement. “Dieses international bewährte Instrument ermöglicht es, Verkehrsströme gezielt zu lenken, die Lebensqualität zu erhöhen und gleichzeitig die Erreichbarkeit sicherzustellen”, so Schnabel. Entscheidend sei dabei der klare, datenschutzkonforme Rechtsrahmen mit verpflichtender Bedarfsprüfung und eindeutigen Behördenzuständigkeiten bei der Bezirkshauptmannschaft. “Damit verhindern wir einen Wildwuchs unterschiedlicher Regelungen und sorgen für einheitliche, nachvollziehbare Lösungen.”
Auch die Verkehrssicherheit wird gestärkt: E-Mopeds werden künftig vom Radweg auf die Fahrbahn verlagert, zudem gilt eine Helmpflicht für unter 16-Jährige bei E-Scootern. “Unser Ziel ist es, die Freiheit des Einzelnen mit der Vorsorgepflicht des Staates in Einklang zu bringen – dieser Ausgleich ist mit der Novelle gelungen”, unterstreicht Schnabel.

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