SPÖ-Seltenheim: „Spritpreisbremse ist Elchtest für FPÖ“ – Kickl & Co. eifern Kriegs- und Teuerungstreiber Trump nach
FPÖ hat bisher fast gegen jede Anti-Teuerungsmaßnahme gestimmt – Kickl-Partei muss Farbe bekennen: Steht sie auf Seite der Bevölkerung oder der Ölkonzerne?
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Donnerstag, mit Unverständnis auf die aktuellen Aussagen der FPÖ in Sachen Spritpreisbremse reagiert. „Es ist höchste Zeit, dass die FPÖ endlich erkennt, dass Dagegensein kein politisches Programm ist – und keinem Menschen hilft. Die FPÖ steht immer auf der falschen Seite. Während die SPÖ für leistbare Preise kämpft, eifern Kickl & Co. ihrem Vorbild Trump nach, der mit Kriegen und Konflikten die Spritpreise in die Höhe treibt. Im Parlament hat die FPÖ fast gegen jede Anti-Teuerungsmaßnahme gestimmt – gegen die von der SPÖ durchgesetzte Mietpreisbremse genauso wie gegen die Dämpfung der Netzkosten und den Medikamentenpreisdeckel. Jetzt stellt sich die FPÖ wieder gegen die Menschen und schießt gegen die Spritpreisbremse, die für Ordnung bei den Spritpreisen sorgt und den Menschen pro Tanken 5 Euro erspart. Die kommende Sondersitzung des Nationalrats ist der Elchtest für die FPÖ. Der blaue Trump-Fanklub muss Farbe bekennen: Steht die FPÖ diesmal auf der Seite der Bevölkerung oder steht sie auf der Seite der Ölkonzerne und Ölscheichs, die sich mit den hohen Spritpreisen eine goldene Nase verdienen?“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die SPÖ wirkt. Vizekanzler Andreas Babler und die SPÖ haben versprochen, die Fehler der Vorgängerregierung nicht zu wiederholen und die Teuerung nicht durchrauschen zu lassen. Und wir liefern: Nach Eingriffen bei Mieten, Energie und Lebensmittelpreisen kommt jetzt die Spritpreisbremse, die die Bevölkerung entlastet und die Teuerung bekämpft. Während Trump-Getreuer Kickl und seine Partei dem Kriegs- und Teuerungstreiber Trump hinterherlaufen, machen wir das Leben der Menschen leichter und leistbarer“, so Seltenheim. (Schluss) mb/bj
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