Marchetti: „Luftraumverteidigung ist kein Nice-to-have, sondern unsere Verpflichtung“

Als Volkspartei fordern wir ein klares Bekenntnis zu neuen Kampfflugzeugen, wie im Regierungsprogramm vereinbart.

„Die Nachrüstung des Bundesheeres ist unsere Verpflichtung im Sinne der Neutralität. Wer hier bremst, setzt die Sicherheit unseres Landes aufs Spiel. Ich frage mich: Ist die Ablehnung zum Kauf weiterer Abfangjäger die Linie der SPÖ oder schlicht die Privatmeinung des Finanzministers? Auf jeden Fall ist das nicht die Regierungslinie“, stellt der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti, fest und erinnert: „Unter Verteidigungsminister Norbert Darabos hat das Bundesheer die schwierigste Phase seiner Geschichte erlebt. Irrationale Entscheidungen bei Beschaffungen und pazifistische Fantasien haben der Landesverteidigung massiv geschadet. Diese Fehler dürfen wir nicht wiederholen, schon gar nicht bei der Sicherheit. Den Luftraum zu verteidigen, ist unsere Verpflichtung: zum Schutz unseres Landes und der Menschen, und kein Nice-to-have.“

„Wer die österreichische Neutralität ernst nimmt, muss auch für Abfangjäger und für das europäische Luftverteidigungssystem Sky Shield sein. Wir leben in einer Zeit, in der Raketen und Drohnen eine immer größere Gefahr darstellen. Wer sich hier nicht selbst verteidigen kann, steht alleine und schutzlos da. Das wäre unverantwortlich und ist für die Volkspartei undenkbar“, fügt Marchetti hinzu und schließt: „Die nationale Ausweichklausel auf EU-Ebene gibt uns Flexibilität im Defizitverfahren, um Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen und weiter in die Sicherheit zu investieren. Auch die Europäische Kommission hat Österreich dringend empfohlen, die Verteidigungsausgaben stark zu erhöhen. Der Spielraum ist gegeben, es fehlt offenbar nur der politische Wille. Für uns ist klar: Wir wollen unseren Luftraum im Sinne unserer Neutralität selbst überwachen können. Das will und erwartet sich auch die Mehrheit der Bevölkerung.“

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