Teschl-Hofmeister/Pernkopf: Drei Punkte zur Entlastung von Pendlerinnen und Pendler, Familien und Betrieben

NÖAAB und NÖ Bauernbund mit Forderung nach weiteren Maßnahmen zur Reduktion der Spritpreise und zur Entlastung des ländlichen Raums

Hundertausende Menschen im Flächenbundesland Niederösterreich sind täglich aufs Auto angewiesen, um zu ihren Betrieben zu gelangen oder um die Wege des täglichen Lebens zurückzulegen. Gerade im ländlichen Raum schlagen sich steigende Spritpreise daher umso stärker nieder. Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (NÖAAB) und der NÖ Bauernbund haben vor einigen Tagen eine Senkung der Spritsteuern gefordert, die Bundesregierung hat dazu auch schon erste Schritte angekündigt und ins Parlament gebracht.

„Die Umsetzung der von uns erhobenen Forderung nach einer Senkung der Treibstoffsteuern ist ein wichtiger Beitrag, das Parlament muss das jetzt rasch beschließen. Für politische Spielchen ist keine Zeit,“ so die beiden Landesspitzen, Christiane Teschl-Hofmeister und Stephan Pernkopf, in Richtung FPÖ und Grüne.

Und sie bringen noch weitere Vorschläge aufs Tapet, um die Menschen zu entlasten: „Punkt eins ist die Senkung der Spritsteuern wie Mineralölsteuer und CO2-Bepreisung. Hier muss jeder weitere Spielraum genutzt werden, Steuern gesenkt bzw. ausgesetzt werden. Nicht der Finanzminister soll profitieren, sondern die exorbitanten Preissteigerungen an der Zapfsäule müssen gedämpft werden. 10 Cent können hier daher nur der Anfang sein.“

Teschl-Hofmeister weiter: „Punkt zwei ist die Erhöhung des Pendler-Euros. Ein Großteil unserer Pendlerinnen und Pendler nutzt das Auto, da öffentliche Verkehrsmittel in manchen Regionen nur eingeschränkt verfügbar sind. Ein hoher Spritpreis an der der Tankstelle trifft sie daher aus Mangel an Alternativen mit besonderer Wucht. Der Pendlereuro entlastet die Pendlerinnen und Pendler zielgerichtet und muss daher erhöht werden. Schon einmal wurde der Pendlereuro befristet erhöht, das wäre 2026 notwendiger denn je.“

„Und zum dritten muss das sogenannte Merit-Order System auf europäische Ebene endlich geändert werden, damit günstige und heimische Energie auch günstig bei den Menschen ankommt. Denn es kann nicht sein, dass in Zeiten geopolitischer Krisen teure Gaskraftwerke den Strompreis diktieren. Ich kämpfe für jede Entlastung, um das Leben wieder leichter zu machen. Preisdämpfende Maßnahmen wirken zudem auch inflationsdämpfend. Gleichzeitig müssen wir die Energie-Unabhängigkeit von Russland und dem arabischen Raum weiter konsequent erhöhen,“ so Pernkopf abschließend.

NÖ Bauernbund
Pressesprecher Benjamin Lorenzer
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E-Mail: lorenzer@noebauernbund.at
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