SPÖ-Schatz: Höchststand bei Antisemitismus erfordert klares Handeln

Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Österreich ist in den letzten Jahren stark gestiegen, besonders seit dem Terrorangriff der Hamas im Oktober 2023, aber auch bereits in den Jahren der Corona-Pandemie. 1.520 Fälle wurden im Jahr 2024 registriert, gegenüber 550 im Jahr 2019. „Diese Entwicklung ist alarmierend und verpflichtet uns zum Handeln. Gerade in einem Land wie Österreich trägt uns die Geschichte täglich ein klares ‚Niemals wieder‘ auf“, betont Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, heute Vormittag im Plenum des Nationalrats. ****

Antisemitismus zeige sich heute auf vielen Ebenen, online, auf der Straße, in Beschimpfungen, Drohungen und auch in Gewalt. „Er kommt aus rechtsextremem, linksextremem oder islamistischem Extremismus oder ist tief in der österreichischen Gesellschaft verwurzelt“, betont Schatz. Sie begrüßt die neue Strategie gegen Antisemitismus, die heute im Nationalrat behandelt wird.

Die Weiterentwicklung der Strategie gegen Antisemitismus sei ein wichtiger Schritt. Es müsse genau geprüft werden, was wirkt und wo es noch Lücken gibt. „Allein die Tatsache, dass jüdische Einrichtungen auf polizeilichen Schutz angewiesen sind, ist ein klarer Handlungsauftrag“, so die Abgeordnete.

Abschließend betont Schatz: „‚Niemals wieder‘ ist kein leeres Versprechen. Es ist ein Auftrag an uns alle. Wir stehen solidarisch an der Seite der jüdischen Gemeinde. Unser Ziel ist klar: Sicherheit, Respekt und ein selbstverständliches jüdisches Leben in Österreich.“ (Schluss) eg/lw

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