BM Hanke im Bundesrat: Spritpreisbremse und Mobilitätswende als Antwort auf Ölpreiskrise

MOBILITÄTSMINISTER PETER HANKE HAT HEUTE IM BUNDESRAT DIE MASSNAHMEN DER BUNDESREGIERUNG GEGEN DIE AKTUELLE ÖLPREISEXPLOSION ERLÄUTERT UND DEN LANGFRISTIGEN KURS DER MOBILITÄTSWENDE ALS STRATEGISCHE ANTWORT AUF GEOPOLITISCHE ABHÄNGIGKEITEN BEKRÄFTIGT.

Rund ein Drittel des globalen Rohöls, ein Drittel des LNG und ein Drittel des weltweiten Düngers laufen über die Straße von Hormus – Preisschocks auf den internationalen Energiemärkten haben damit unmittelbare Konsequenzen für Betriebe, Versorgungssicherheit und Mobilität in Österreich. Deshalb ist es so wichtig, dass die Bundesregierung schnell gehandelt hat.

„Als kurzfristige Sofortmaßnahme verbilligt die Spritpreisbremse jeden Liter Benzin und Diesel um 10 Cent – direkt spürbar für alle, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind Die Maßnahme zielt darauf ab, vorhandene Marktmechanismen zu nutzen, um Preissteigerungen für Kundinnen und Kunden abzufedern und gleichzeitig sicherzustellen, dass weder Staat noch Energiewirtschaft übermäßig von der Preisvolatilität profitieren“, so Bundesminister Peter Hanke.

Laut Hanke sei jetzt nicht der Moment unehrliche Versprechen über billigen Sprit aus unbekannten Quellen abzugeben. „_Die Menschen in Österreich verdienen ehrliche und seriöse Antworten auf diese Krise_“. Langfristig ist die Antwort auf diese strukturelle Verwundbarkeit unserer Energieversorgung für Hanke klar: die konsequente Transformation von Mobilität und Energie.

Österreichs Bundesbahnen sind bereits zu 90 Prozent elektrifiziert, 100 Prozent des ÖBB-Bahnstroms kommen aus erneuerbaren Quellen. Das macht den öffentlichen Verkehr unabhängig von Ölpreisschwankungen – wer heute ein Klimaticket kauft, ist die nächsten zwölf Monate zum Fixpreis unterwegs, unabhängig von den internationalen Märkten. Außerdem steht die Bundesregierung trotz Konsolidierungsdruck zum hohen Investitionsniveau im ÖBB-Rahmenplan, der auf Rekordniveau liegt.

Parallel dazu nimmt die Elektromobilität in Österreich spürbar Fahrt auf. Über 35.000 öffentliche Ladepunkte stehen mittlerweile zur Verfügung, die Zahl der Ultraschnellladepunkte mit 150 kW oder mehr hat sich im vergangenen Jahr auf über 4.000 verdoppelt. Im ASFINAG-Netz werden die Ladepunkte für Pkw bis 2030 auf 1.500 und für Lkw bis 2035 auf 1.300 ausgebaut. Mehr als 300.000 vollelektrische Fahrzeuge aller Klassen sind seit Ende 2025 auf Österreichs Straßen unterwegs, Anfang 2026 wurde die Fünf-Prozent-Marke beim Pkw-Bestand überschritten.

Mit dem Programm eTruck werden zudem die Anschaffung von E-Lkw und die dazugehörige Ladeinfrastruktur gezielt gefördert. Über 700 E-Lkw sind bereits im Einsatz – wie etwa beim Kraftwerk Imst-Haiming der TIWAG in Tirol, der ersten Baustelle Österreichs, die vorwiegend über elektrische Schwerlastfahrzeuge abgewickelt wird. Das zeigt eindrucksvoll, dass die Elektromobilität in allen Bereichen Marktreife erlangt hat.

„Jede Ladestation, jedes Windrad, jede neue energieeffiziente Technologie ist ein Schutzschild gegen internationale Krisen“, so Hanke, der auch die Bedeutung des kürzlich beschlossenen Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes (EABG) und der ersten neuen, Logistikstandortstrategie seit 2014 die derzeit erarbeitet wird, hervorhob.

Ergänzend rief der Minister alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer dazu auf, durch spritsparendes Fahren – gleichmäßiges Tempo, vorausschauendes Fahren, monatlicher Reifendruckcheck – einen persönlichen Beitrag zu leisten und damit ihren Treibstoffverbrauch um bis zu 15 Prozent zu senken.

Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Robert Uitz-Dallinger
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E-Mail: robert.uitz-dallinger@bmimi.gv.at
Website: https://bmimi.gv.at

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