Disoski/Grüne zu Deepfake-Gipfel: Herstellung und Verbreitung von Deepfake-Pornografie verbieten

Gewaltschutz lässt sich nicht vertagen, Frauen haben ein Recht auf Sicherheit

Der bekannt gewordene Fall der deutschen Schauspielerin Collien Fernandes, die über Jahre hinweg Opfer von Deepfake-Pornografie und digitalem Missbrauch geworden sein soll, sorgt auch in Österreich für große Betroffenheit und legt einmal mehr dringenden politischen Handlungsbedarf offen. Für die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, ist klar: „Dieser Fall zeigt auf erschütternde Weise, welche massiven Folgen digitale Gewalt haben kann. Deepfake-Pornografie ist digitaler sexueller Missbrauch – mit gravierenden Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen. Und wir wissen: 99 Prozent der Opfer sind Frauen.“

Anlässlich des von Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner angekündigten Deepfake-Sicherheitsgipfels kritisiert Disoski das zögerliche Handeln der Bundesregierung und betont den dringenden politischen Handlungsbedarf: „Mit Show-Gipfeln ist keiner einzigen Frau geholfen. Es braucht endlich konkrete Maßnahmen statt leerer Ankündigungen. Wir Grüne haben bereits im vergangenen Jahr Initiativen eingebracht, um die Herstellung und Verbreitung von Deepfake-Pornografie klar zu verbieten und Betroffene besser zu schützen. Doch die Regierungsparteien haben unsere Vorschläge vertagt. Angesichts der dramatischen Entwicklungen im Bereich KI ist das völlig unverständlich – es gibt keine Zeit für Zuwarten. Frauen haben ein Recht auf Schutz, jetzt.“

Disoski verweist zudem auf bereits umgesetzte Maßnahmen aus Grüner Regierungsverantwortung, darunter den Aktionsplan gegen Deepfakes, das Verbot von Upskirting, Verschärfungen bei Cybermobbing sowie Maßnahmen gegen Hass im Netz. „Diese Schritte waren wichtig – aber sie reichen angesichts der rasanten technologischen Entwicklung bei weitem nicht mehr aus. Wir brauchen jetzt ein umfassendes Nachschärfen des rechtlichen Instrumentariums zum Schutz vor missbräuchlicher Nutzung von Bild- und Video-KI“, betont Disoski.

Auch auf europäischer Ebene gebe es klare Signale: „Auf Initiative der Grünen hat das Europäische Parlament für ein Verbot besonders missbräuchlicher KI-Anwendungen gestimmt. Diese verletzen Privatsphäre und Würde und fügen den Betroffenen erheblichen Schaden zu. Jetzt liegt es an den Mitgliedstaaten, dieses Verbot konsequent umzusetzen. Österreich sollte hier eine Vorreiterrolle einnehmen.“

Abschließend fordert Disoski entschlossenes Handeln: „Es braucht jetzt ein klares Verbot von Deepfake-Pornografie, wirksame rechtliche Mittel für Betroffene und die Umsetzung längst vorliegender Gewaltschutzmaßnahmen. Jeder weitere Aufschub bedeutet, dass Betroffene weiterhin unzureichend geschützt sind. Das dürfen wir nicht länger hinnehmen.“

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