SPÖ-Schieder: Naher Osten ist haarscharf einer massiven Eskalation entkommen

SPÖ-EU-Abgeordneter begrüßt Waffenruhe und fordert rasche Rückkehr zur Diplomatie

Kurz vor Ablauf des von den USA mehrfach verlängerten Ultimatums an den Iran, die Straße von Hormus wieder zu öffnen, konnte eine Einigung auf eine zweiwöchige Kampfpause erzielt werden. SPÖ-EU-Delegationsleiter und außenpolitische Sprecher Andreas Schieder sagt dazu: „Mit dieser Einigung ist der Nahe Osten haarscharf an einer massiven Eskalation vorbeigeschrammt. Dass es gelungen ist, zumindest vorübergehend die Waffen schweigen zu lassen, ist ein wichtiges Signal der Hoffnung sowohl für die Menschen im Iran als auch für die Weltwirtschaft. Doch wir dürfen uns nichts vormachen. Diese Waffenruhe wird nur dann mehr sein als eine kurze Verschnaufpause, wenn beide Seiten jetzt ernsthaft den Weg der Diplomatie einschlagen. Donald Trump wurde heute vor Augen geführt, dass seine Chaospolitik gescheitert ist. Nach fünf Wochen Krieg ist die Welt instabiler denn je und keines der ausgegebenen Kriegsziele wurde auch nur ansatzweise erreicht. Das Regime sitzt weiterhin fest im Sattel, die Straße von Hormus ist zum geopolitischen Spielball geworden und das Atomprogramm besteht ungebrochen fort. All das zeigt deutlich, wohin eine Politik der Eskalation führt, nämlich nicht zu echten Lösungen, sondern in eine Sackgasse, deren Preis am Ende die Zivilbevölkerung zahlt. Die einzige Möglichkeit, aus diesem Teufelskreis der Gewalt herauszukommen, ist die Rückkehr an den Verhandlungstisch und eine konsequente Orientierung am Völkerrecht.“ ****

Schieder weiter: „Gleichzeitig muss dieser Krieg ein Weckruf für Europa sein. Wir dürfen uns nicht länger von fossilen Abhängigkeiten erpressbar machen und müssen endlich den Mut haben, unser volles geopolitisches Gewicht einzubringen. Die Weltbühne ist zu einem gefährlichen Spielplatz der Mächtigen geworden, in dem Gewalt über Diplomatie gestellt wird. Gerade deshalb braucht es endlich einen Erwachsenen auf dem Feld, der den Mut hat, zu sagen, genug ist genug. Diese Rolle muss die Europäische Union einnehmen. Europa darf sich nicht länger wegducken, sondern muss Verantwortung übernehmen und konsequent für Multilateralismus und Völkerrecht eintreten.“ (Schluss) ls

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