SPÖ-Wieninger zu Ungarn-Wahl: Chance auf politischen Neuanfang für Ungarinnen und Ungarn

Wieninger Wahlbeobachterin der OSZE: „Unglaubliche Stimmung in Budapest und hohe Erwartungen an Péter Magyar“

„Das Wahlergebnis in Ungarn und die Abwahl von Viktor Orban markieren einen möglichen politischen Neuanfang nach Jahren der Zuspitzung, Konfrontation, Korruption und antieuropäischen Politik. Entscheidend wird sein, dass das Land nun wieder zu einer konstruktiven Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union zurückfindet, die Politik der Blockaden hinter sich lässt und im Land selbst die demokratischen Institutionen wiederaufgebaut und die Korruption bekämpft werden“, sagt SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger. Als Wahlbeobachterin der OSZE hat sie am Sonntag Wahllokale in Budapest und Umgebung besucht und die Wahl verfolgt. ****

„Die Teilnahme an der Wahlbeobachtungsmission der OSZE sehe ich als eine demokratiepolitische Verpflichtung, die ich gerne erfüllt habe – gerade bei einer so richtungsweisenden Entscheidung für die Zukunft des Landes“, so Wieninger. Der Bericht der OSZE zum Verlauf der Wahl wird heute Nachtmittag öffentlich präsentiert.

Im Zuge des Aufenthalts konnte die österreichische Nationalratsabgeordnete auch die unglaublich euphorische Stimmung am Wahlabend miterleben. „Besonders die Jungen zeigten sich lautstark begeistert über das Wahlergebnis und fordern eine Rückkehr Ungarns zu den Grundprinzipien der Europäischen Union.“ Die Wahl Péter Magyars sei jedenfalls mit sehr hohen Erwartungen verknüpft – nicht zuletzt, weil die anderen Oppositionsparteien sich selbst zurückgenommen haben, um den Sieg gegen Orban zu ermöglichen. „Die Herausforderungen für die neue Regierung sind groß – es ist für Ungarn und die gesamte EU zu hoffen, dass die TISZA die Umsetzung ihrer Wahlversprechen jetzt zügig angeht.“ (Schluss) ah/bj

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