Rundfunkförderung – WKÖ-Fachverband Telekom-Rundfunk warnt vor einseitiger Förderpolitik

Interessenvertretung der österreichischen TV-Sender und audiovisuellen Abrufdienste in Österreich betont Bedeutung der Rundfunkförderung und fordert deren Erhalt

„Privatsender – Radio wie Fernsehen – leisten einen zentralen Beitrag zur Versorgung aller Menschen mit hochwertigen Inhalten. Sie bieten Inhalte niederschwellig und überwiegend ohne Bezahlschranke und sichern so einen breiten Zugang zu verlässlichen Informationen. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Medienvielfalt in Österreich“, erinnert Helga Tieben, Geschäftsführerin des Fachverbandes Telekom-Rundfunk in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), daran.

Der Fachverband Telekom-Rundfunk in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) begrüßt den verstärkten Fokus auf Qualität in der Medienförderung, wie er in den vom Medienminister Andreas Babler vorgelegten Optionen zur Unterstützung von Qualitätsjournalismus vorgesehen ist. „Gleichzeitig warnen wir allerdings vor einseitiger Förderpolitik, etwa durch Eingriffe in bestehende und bewährte Fördermodelle.” Der Fachverband vertritt die privaten TV-Sender und audiovisuellen Abrufdienste in Österreich.

„Die Umstellung auf eine reine Qualitätsjournalismusförderung klingt im ersten Moment vielleicht attraktiv, sie lässt aber die unterschiedlichen Mediengattungen und Rollen der Medien, etwa Print- und Rundfunk, vollkommen außer Acht. Würde die Medienförderung wie in der Studie vorgeschlagen umgesetzt und nur noch Qualitätsjournalismus gefördert werden, käme das angesichts der ohnehin angespannten wirtschaftlichen Situation der TV- und Radiosender einem Todesstoß für den privaten Rundfunk in Österreich gleich. Eine Förderpolitik, wie sie in der ‚Medienhaus Wien‘-Studie verfolgt wird, stellt zudem überwiegend auf kostenpflichtige Angebote ab. Das ist aus Sicht der privaten Rundfunkunternehmen auch deshalb kritisch zu betrachten, weil sie dadurch von Förderungen ausgeschlossen würden.“

_APPELL, DIE VIELFALT DER MEDIENGATTUNGEN ZU BERÜCKSICHTIGEN_

Kritisch gesehen wird auch die starke Fokussierung auf reine Nachrichtenmedien: „Die österreichische Medienlandschaft ist vielfältig. Unterschiedliche Mediengattungen erfüllen unterschiedliche Funktionen. So verbinden private Radio- und Fernsehanbieter Information mit Unterhaltung, Kultur, Sport und Bildung. Eine einseitige Ausrichtung auf klassischen Nachrichtenjournalismus würde zentrale Leistungen der Privatsender unberücksichtigt lassen“, so Fachverbandgeschäftsführerin Tieben.

Die Interessensvertretung betont außerdem, dass Radio- und Fernsehanbieter – anders als andere Mediengattungen, die sich einer freiwilligen Selbstregulierung unterziehen – bereits jetzt strengen gesetzlichen Vorgaben und der Aufsicht der Regulierungsbehörde unterliegen. Aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Situation und kontinuierlich sinkender Werbeeinnahmen ist es für private Rundfunkunternehmen unerlässlich, Zugang zu bewährten Förderinstrumenten wie dem Privatrundfunkfonds und dem Digitaltransformationsfonds zu erhalten und diesen weiter auszubauen.

_BEWÄHRTE FÖRDERINSTRUMENTE WEITERENTWICKELN_

Die bestehenden Fördersysteme, wie der Privatrundfunkfonds und der Digitaltransformationsfonds, haben sich bewährt und leisten einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Marktes. Auch der Rechnungshof hat diese nicht grundsätzlich infrage gestellt, sondern lediglich punktuelle Verbesserungen angeregt, die sich leicht umsetzen ließen. „Die bestehende Rundfunkförderung zur Gänze zu streichen und stattdessen auf reine Journalismusförderung umzustellen, wäre aus Sicht der Rundfunkunternehmen fatal.“

Im Interesse des Erhalts einer eigenständigen, österreichischen Medienlandschaft müssten daher alle Anstrengungen unternommen werden, um einerseits Qualitätsjournalismus weiter zu fördern und andererseits private TV-Sender und Radiosender dabei zu unterstützen, ihre spezielle Rolle für den Medienstandort Österreich zu erhalten. „Wir appellieren darum dringend, mit Ausgewogenheit, Augenmaß und Bedacht an den Umbau des Medienfördersystems heranzugehen“, sagt Helga Tieben, Geschäftsführerin des Fachverbands Telekom-Rundfunk, und erinnert daran, dass sich die Zukunft der Medien mit Blick auf die großen Plattformen im audiovisuellen Sektor abspielen wird. (PWK160/JHR)

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