Großer Erfolg für Österreichs Wirtschaft: Plastikabgabe wird nicht umgesetzt!
DIE GEPLANTE EINWEGKUNSTSTOFFVERPACKUNGSSTEUER ZUR GEGENFINANZIERUNG DER MEHRWERTSTEUERSENKUNG AUF AUSGEWÄHLTE GRUNDNAHRUNGSMITTEL WIRD NICHT EINGEFÜHRT. DAMIT ENTFÄLLT EINE BELASTUNG FÜR UNTERNEHMEN UND DER WERTSCHÖPFUNGSKETTE.
Um die Auswirkungen der Teuerung weiter abzufedern hat die Bundesregierung Anfang des Jahres die Senkung der Mehrwertsteuer ab Juli auf ausgewählte Grundnahrungsmittel beschlossen. Um diese Maßnahme budgetär gegenzufinanzieren, war eine Paketabgabe und eine Einwegkunststoffverpackungssteuer (Plastikabgabe) angedacht.
Die Abgabe hätte insbesondere Hersteller, Importeure und den Handel getroffen und wäre mit erheblichem administrativem Aufwand sowie spürbaren Mehrkosten verbunden gewesen. Ihre Rücknahme ist daher ein klares Signal für wirtschaftliche Vernunft und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Österreich nachhaltig.
„In herausfordernden Zeiten zählt jede Entscheidung für den Standort. Unser Zugang ist klar: entlasten statt belasten. Genau das haben wir durchgesetzt – die Plastikabgabe kommt nicht. Damit verhindern wir zusätzliche Kosten für unsere Betriebe, sichern Wettbewerbsfähigkeit und setzen ein klares Signal für wirtschaftliche Vernunft und Planungssicherheit“, so Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer.
„Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist es entscheidend, Betriebe zu entlasten statt zu belasten. Die Absage der Plastikabgabe sorgt für Planungssicherheit, verhindert neue bürokratische Hürden und ist somit ein klares Signal an unseren Wirtschaftsstandort“, so Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl.
Österreich setzt weiterhin auf effektiven Umweltschutz durch bestehende und funktionierende Systeme wie Recycling- und Pfandlösungen – ohne zusätzliche nationale Sonderabgaben, die Unternehmen im internationalen Wettbewerb benachteiligen würden.
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus
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