ÖVP – Hungerländer/Taborsky: SPÖ und Neos verweigern Verurteilung des Genozids an den Armeniern

Ablehnung im Wiener Gemeinderat ist beschämendes Signal der selbsternannten Menschenrechtsstadt Wien

Mit scharfer Kritik reagieren Gemeinderätin Caroline Hungerländer und Gemeinderat Hannes Taborsky auf die Ablehnung des VP-Beschlussantrags zur Verurteilung des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich durch SPÖ und Neos im Wiener Gemeinderat.

„Dass ausgerechnet die Vertreter der Regierung der selbsternannten Menschenrechtsstadt Wien nicht bereit sind, den Genozid an den Armeniern zu verurteilen, ist ein beschämendes Signal“, erklärt Hungerländer. „Die Haltung der SPÖ ist beschämend und zeigt, wie sehr diese Partei bereits auf Interessen von türkischen Nationalisten Rücksicht nehmen muss.“

Der Antrag wurde anlässlich des 110. Gedenktages eingebracht und erinnert an die Massaker, Todesmärsche und Vertreibungen an rund 1,5 Millionen Armeniern sowie an weiteren christlichen Bevölkerungsgruppen im Osmanischen Reich. Ziel war ein klares Bekenntnis zu historischer Verantwortung, Gedenken und Versöhnung.

Taborsky zeigt sich über das Abstimmungsverhalten von SPÖ und Neos fassungslos: „Hitler verwies 1939 in einer berüchtigten Aussage auf das Vergessen des Genozids an den Armeniern. Dieser Genozid wurde von den Nazis als Beweis für die internationale Ignoranz ihres späteren Handelns verwendet. Umso wichtiger ist es heute, das Gedenken daran aufrechtzuerhalten. Ich verstehe nicht, wie SPÖ und Neos gegen diesen Antrag stimmen können.“

Zudem bleibt auch der Wunsch der armenischen Community nach einem würdigen Denkmal in Wien bislang unerfüllt. „Wer ständig von Erinnerungskultur spricht, darf diese nicht nach politischer Opportunität betreiben. Gerade Wien sollte hier ein klares Zeichen setzen“, betonen Hungerländer und Taborsky.

Für die Wiener Volkspartei ist klar: Erinnerungspolitik müsse universell gelten und dürfe nicht ideologisch selektiv sein. „Für manche historische Figuren findet man in Wien Platz, für das Gedenken an Opfer eines Genozids offenbar nicht. Das ist der falsche Umgang mit Geschichte“, so Hungerländer und Taborsky abschließend.

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