Marchetti ad Marterbauer: „Wo ein Wille, da ein Weg“

Wirksamkeit der Spritpreisbremse ermöglicht weiterhin eine Entlastung von rund 6 Cent bei der MÖSt

„Wo ein Wille, da ein Weg: Finanzminister Marterbauer darf sich nicht hinter falschen Zahlen verstecken. Konkret ist weiterhin eine Entlastung von rund 6 Cent bei der MÖSt bei den Spritpreisen möglich. Die Spritpreisbremse ist und bleibt ein Erfolg – das hat auch die E-Control bestätigt. Die Entlastung der Menschen und der Wirtschaft ist genau zum richtigen Zeitpunkt erfolgt und war ein richtiger Schritt: Denn für uns als Volkspartei ist es ein unverrückbarer Grundsatz, dass der Staat nicht Krisenprofiteur sein darf“, betont der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.

„Planwirtschaft war schon im Kommunismus kein gutes Rezept. Umso unbegreiflicher ist es, dass manch ideologisch getriebener Genosse sich mit Händen und Füßen wehrt, aus der Geschichte zu lernen und die Fehler der Vergangenheit um jeden Preis wiederholen will. Die Spritpreise haben sich dank der Spritpreisbremse stabilisiert. Jetzt ist es an der Zeit, mit Vernunft und Augenmaß die nächsten Schritte zu setzen“, so Marchetti weiter, der abschließend erklärt: „Wir sind für eine Verlängerung im bisherigen Ausmaß von 10 Cent. Weder der Staat noch Konzerne dürfen übermäßig von solchen Krisen profitieren. Gleichzeitig muss bei Markteingriffen wie der Margen-Beschränkung immer darauf geachtet werden, dass es zu keinen Versorgungsengpässen kommt. Das Instrument der Spritpreisbremse nimmt darauf Rücksicht und bietet ausreichend Flexibilität. Aber man kann nicht einfach einseitig Dinge ändern, Konzern-Bashing betreiben und damit die Versorgung insbesondere bei kleinen Tankstellen gefährden.“

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