FPÖ-Antauer/FPÖ-Amesbauer: „Sozialhilfe neu! ÖVP- und SPÖ-Minister schlafen in der Pendeluhr“

Nur FPÖ fährt harten Asylkurs im Sinne der fleißigen Landsleute

„Seit über einem halben Jahr laufen bezüglich Vereinheitlichung der Sozialhilfe bereits Gespräche zwischen Bund und Ländern und SPÖ-Ministerin Schumann irrt immer noch völlig plan- und ziellos umher“, stellten FPÖ Niederösterreich Asyl- und Integrationslandesrat Martin Antauer und FPÖ Steiermark Asyllandesrat Hannes Amesbauer nach der Landessozialreferentenkonferenz in OÖ, bei der die „Sozialhilfe neu“ zentrales Thema war, fest.

Die Kernforderung der FPÖ-Politiker: „Den Ländern dürfen durch die Reform keine zusätzlichen Kosten entstehen und die Länder müssen weiterhin in den geplanten Reformprozess eingebunden werden.“ Ähnlich orientierungslos agiert ÖVP-Ministerin Bauer: „Vor rund einem Jahr kündigte sie das verpflichtende Integrationsprogramm an. Vorschläge oder Lösungen? Fehlanzeige! Das ist typisch für diese Verliererampel: Schlagzeilen produzieren, große Töne spucken, aber nichts dahinter“, so Antauer weiter.

„Nur die FPÖ macht beim Thema Asyl Nägel mit Köpfen und stellt die Bedürfnisse der Landsleute klar über jene der Zuwanderer. Es ist höchste Zeit, dass endlich konkrete und praxistaugliche Vorschläge von SPÖ und ÖVP auf den Tisch kommen“, schlossen Antauer und Amesbauer unisono.

FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
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