NÖ GVV-Präsident Bgm. Andreas Kollross: „Wieso sollen die Gemeinden die Landarbeiterkammerwahlen durchführen? Damit muss Schluss sein“
BEI DEN KÜRZLICH ABGEHALTENEN LANDARBEITERKAMMERWAHLEN IN NIEDERÖSTERREICH KAM ES VIELERORTS ZU SELTSAMEN SZENEN. IN DEN WAHLLOKALEN DER GEMEINDEN SASSEN OFT MEHR BEISITZER ALS WÄHLER AUFTAUCHTEN. WAS BEI VIELEN BÜRGERMEISTERINNEN ZU GROSSEN UNMUTSÄUSSERUNGEN ÜBER DIE TATSACHE FÜHRTE, DASS GEMEINDEN FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DIESER WAHL ZUSTÄNDIG SIND. DENN DER DAMIT VERBUNDENE AUFWAND IST HOCH UND KOSTSPIELIG. NÖ GVV-PRÄSIDENT BGM. ANDREAS KOLLROSS KANN DEN ÄRGER SEINER KOLLEGINNEN GUT NACHVOLLZIEHEN: „DAMIT MUSS ENDLICH SCHLUSS SEIN!“
Im Unterschied zur Wirtschaftskammer- und Arbeiterkammerwahl führt die Landarbeiterkammerwahl nicht die jeweilige Kammer durch, sondern diese Wahl ist samt Vorbereitung von den Gemeinden abzuhalten. Kollross: „Warum? Was haben die Kommunen mit der Landarbeiterkammer am Hut?“
Geradezu grotesk wirkt das Ganze, wenn man sich den aktuellen Wahlsonntag, bei dem MitarbeiterInnen des Gemeindeamtes, sowie Mitglieder des Gemeinderates als Wahlbehörde tätig waren, etwas genauer ansieht: Eine Gemeinde mit 34 Wahlberechtigten, im Vorfeld neun Briefwahlkarten, WählerInnen im Wahllokal NULL. Oder eine größere Stadt im Süden von NÖ: 134 Wahlberechtigte, im Vorfeld 22 Briefwahlkarten, WählerInnen im Wahllokal NULL.
Kollross: „Ich könnte diese Liste endlos fortsetzen. Das Ergebnis bleibt gleich. WählerInnen im Wahllokal zwischen null und fünf. Ich möchte niemandem sein Wahlrecht absprechen und auch nicht seine gesetzliche Kammervertretung. Was ich allerdings sehr wohl infrage stelle, ob entweder diese Wahl nicht von der zuständigen Kammer zur Gänze selbst durchgeführt werden kann oder diese ausschließlich mittels Briefwahl abzuhalten wäre. Der Aufwand der Kommunen, der natürlich finanziell nicht entschädigt wird, ist jedenfalls unberechtigt und in Summe, Stichwort Überstunden am Sonntag, erheblich. Ich bin für Gleichbehandlung aller Kammern. Also sollte der Gesetzgeber dafür sorgen, dass die Landarbeiterkammer in Zukunft ihre Wahl ohne Zutun der Kommunen abhält. Wir sind nicht zuständig!“
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Niederösterreich
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