SPÖ-Schieder: Albanien-Beitritt kann zur EU-Erfolgsgeschichte werden

Schieder-Bericht setzt Fokus auf soziale Aspekte

Heute wurde im Plenum des Europäischen Parlaments der Bericht von SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder über die Fortschritte Albaniens im EU-Beitrittsprozess abgestimmt. Schieder ist ständiger Albanien-Berichterstatter und hat bewusst soziale Aspekte in den Mittelpunkt des Berichts gerückt. Er sagt nach der Abstimmung: „Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, dass der EU-Beitritt nicht nur ein technokratischer Prozess sein darf, sondern den Alltag der Menschen im Beitrittsland konkret verbessern muss. Wir müssen sicherstellen, dass ein funktionierendes Sozialsystem bei allen Beitrittskandidat:innen mit starken Gewerkschaften etabliert wird und ein wasserdichtes Arbeitsrecht geschaffen wird, welches die Rechte der Arbeitnehmer:innen an erste Stelle setzt. Zugleich dürfen aber nicht die Fortschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und Medienfreiheit unerwähnt bleiben. Letztendlich muss an allen Ecken und Enden an einem Strang gezogen werden, um den Beitrittsprozess über die Ziellinie zu bringen. Dazu zählt auch der Umweltschutz. In diesem Zusammenhang werde ich nicht müde zu betonen, dass nachhaltiger Tourismus der einzige zukunftsfähige Weg für Albanien ist.“ ****

Schieder weiter: „Erweiterungspolitik ist das wichtigste außenpolitische Instrument der Europäischen Union, denn sie schafft Stabilität, Sicherheit und Wohlstand. Die europäische Perspektive ist der stärkste Anreiz für demokratische Reformen und gesellschaftlichen Fortschritt. Albanien hat sein außergewöhnliches Engagement für die europäische Integration, mit breiter Unterstützung durch die Bevölkerung, unter Beweis gestellt. Somit hat sich Albanien den „Frontrunner“-Status mehr als verdient. Ein Beitritt noch in diesem EU-Mandat rückt in greifbare Nähe und muss von beiden Seiten als unmittelbares Ziel festgesteckt werden.“ (Schluss) bj

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der SPÖ-Delegation im
Europaparlament
Lena Easthill
Telefon: +32 472397210
E-Mail: lena.easthill@europarl.europa.eu

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender