Zopf: Bundespolizeidirektor Takacs rückt Gerüchte ins richtige Licht – Polizeibashing oft mit drastischen Konsequenzen!

ÖVP-Fraktionsmitglied Bettina Zopf verweist im Zuge der heutigen Befragung von Bundespolizeidirektor Michael Takacs einmal mehr auf die teils dramatischen Auswirkungen des Pilnacek-Untersuchungsausschusses auf Polizistinnen und Polizisten. „Das haltlose Bashing gegen Beamtinnen und Beamte durch manche Abgeordnete führt zu massiven Belastungen im beruflichen und privaten Bereich dieser Personen“, kritisiert Zopf.

Dies gehe laut Bundespolizeidirektor Takacs sogar so weit, dass manche darüber nachdenken, den Wechsel in eine Führungsposition abzulehnen bzw. diese abzugeben. „Es kann nicht sein, dass wir die besten Köpfe in Spitzenfunktionen verlieren, nur weil manche hier im Ausschuss ein politisches Tribunal inszenieren“, kritisiert Zopf. Der hohe Preis dieses Ausschusses seien aber nicht nur persönliche Verunglimpfungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, sondern gefährden die haltlosen Vorwürfe auch das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat. „Zugleich konnte bis heute noch keine einzige Auskunftsperson von Wahrnehmungen zu politischen Einflussnahmen berichten. Die FPÖ spielt hier somit ein gefährliches und letztklassiges Spiel mit dem einzigen Ziel der eigenen Profilierung“, kritisiert Zopf.

Die österreichische Polizei genieße großes Vertrauen in der Bevölkerung. „Dieses Vertrauen basiert auf der professionellen und engagierten Arbeit tausender Polizistinnen und Polizisten, die täglich für die Sicherheit der Menschen sorgen“, betont Zopf. Umso problematischer sei es, wenn aus unlauteren Motiven Zweifel an der Integrität von Polizeibediensteten oder an rechtsstaatlichen Verfahren gestreut würden.

Auch die wiederkehrende Erzählung, Takacs hätte Anna P. dazu geraten, den Laptop Pilnaceks „verschwinden zu lassen“, habe sich in Luft aufgelöst. „Wie bereits vorher bekannt war, hat die Betroffene diesbezügliche Aussagen bereits auch in einer gerichtlichen Stellungnahme widerrufen. Auch Bundespolizeidirektor Takacs bestätigte heute, zu diesem Thema kein Gespräch mit der Betroffenen geführt zu haben. Zudem habe auch die Staatsanwaltschaft St. Pölten die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Laptop geprüft und letztlich von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen. „Wie so vieles in diesem Ausschuss, bleibt somit auch von dieser Geschichte nichts übrig. Ausgenommen ist der massive Schaden für jene Polizistinnen und Polizisten, die in diesem Fall einfach nur ihren Job gemacht haben“, so Zopf. (Schluss)

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Telefon: +43 1 401 10-4439 bzw. +43 1 401 10-4432
Website: http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender