Bundesratspräsident Stotter: Zukunftsfähigkeit eines Landes hängt von Stärke der Regionen ab
Abschiedsrede in der Länderkammer
Bevor Markus Stotter mit 1. Juli den Vorsitz in der Länderkammer abgibt, hielt der Tiroler heute seine Abschiedsrede im Bundesrat. Das Motto seiner Präsidentschaft „Starke Regionen: digital. engagiert. zukunftsorientiert.“ sei für ihn in erster Linie ein Arbeitsauftrag gewesen. Denn starke Regionen würden nicht von selbst entstehen.
„Sie brauchen moderne Infrastruktur, digitale Kompetenz, politisches Engagement, gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Mut, Zukunft aktiv zu gestalten“, sagte Stotter. Die von ihm veranstaltete Enquete habe gezeigt, wie breit das Thema sei. Es gehe um digitale Verwaltung, Teilhabe, Ehrenamt, Standortentwicklung, Bildung, regionale Resilienz und die Frage, wie man Gemeinden und Länder für die kommenden Jahrzehnte fitmachen kann. Eine digitale Gemeinde sei nicht einfach eine Gemeinde mit mehr Technik, sondern eine Gemeinde, in der digitale Werkzeuge den Menschen dienen – indem sie Wege verkürzen, Verwaltung erleichtern und Beteiligung ermöglichen.
Digitalisierung müsse verständlich, zugänglich und gerecht gestaltet werden, so Stotter. Für ihn hänge die Zukunftsfähigkeit eines Landes wesentlich davon ab, wie stark seine Regionen, Gemeinden und lokalen Strukturen sind.
Der Bundesratspräsident sprach auch ein Treffen mit ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher an, bei dem er sich für mehr TV-Übertragungen von Bundesratssitzungen eingesetzt habe. Denn mangelnde Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit, die mitunter zur „skurrilen“ Forderung nach seiner Abschaffung führe, habe auch mit unzureichender Berichterstattung zu tun. Sichtbarkeit sei auch auf internationaler Ebene wesentlich, betonte Stotter. Der europäische Austausch sei daher ein wichtiger Bestandteil seiner Präsidentschaft gewesen.
Die Stärke der Regionen liege in den Menschen, etwa den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, den Freiwilligen, den Unternehmerinnen und Unternehmern, den Personen in Vereinen und Einsatzorganisationen sowie den Pflegekräften. Für Stotter finde zwar seine Präsidentschaft im Bundesrat ein Ende, die Arbeit für starke Regionen gehe aber weiter. Mit 1. Juli übernimmt Christine Schwarz-Fuchs aus Vorarlberg den Vorsitz in der Länderkammer. (Fortsetzung Bundesrat) kar
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