SPÖ-Babler/Seltenheim: „Nächster wichtiger Schritt zur Entlastung der Menschen: Dank SPÖ sind Grundnahrungsmittel ab morgen billiger“
SPÖ-Chef, Vizekanzler: „Essen darf kein Luxus sein –Mehrwertsteuer-Halbierung bringt 100 Euro Ersparnis im Jahr“ – SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „SPÖ Motor im Kampf gegen Teuerung“
Morgen, Mittwoch, tritt die von der SPÖ in der Regierung durchgesetzte Halbierung der Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel wie Brot, Milchprodukte, Nudeln, Obst und Gemüse in Kraft. SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betont gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Der Kampf gegen die Teuerung hat für die SPÖ höchste Priorität. Das zeigt sich in vielen konkreten Maßnahmen, die die SPÖ in der Regierung durchgesetzt hat – bei Energie, beim Wohnen und bei Lebensmitteln. Mit der Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel wird der tägliche Einkauf billiger und Haushalte ersparen sich dadurch rund 100 Euro im Jahr. Wir entlasten Familien spürbar bei jenen Lebensmitteln, die sie Tag für Tag im Alltag brauchen – denn Essen darf kein Luxus sein.“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont: „Die SPÖ ist in der Regierung der Motor im Kampf gegen die Teuerung. Wir lassen die Teuerung nicht einfach durchrauschen wie die Vorgängerregierung – wir greifen ein und schützen die Menschen vor extremen Preisanstiegen. Die SPÖ in der Regierung macht den Unterschied!“ ****
„Die SPÖ mit Andreas Babler an der Spitze hat sich lange für eine Mehrwertsteuer-Senkung auf Grundnahrungsmittel starkgemacht. Versprochen und gehalten: Ab morgen gibt es diese wichtige Entlastungsmaßnahme samt entsprechender Gegenfinanzierung. Das zeigt, dass sozialdemokratische Politik wirkt und das Leben der Menschen leichter und leistbarer macht“, so Seltenheim, der betont, dass Haushalte mit geringeren Einkommen von der Mehrwertsteuer-Halbierung am stärksten profitieren. Die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel bringt 2026 eine Entlastung von rund 135 Mio. Euro, ab 2027 rund 400 Mio. Euro jährlich. Mit verstärkten Kontrollen wird sichergestellt, dass die Mehrwertsteuer-Halbierung bei den Konsument*innen ankommt.
„Wir haben mit einer Fülle an Maßnahmen dafür gesorgt, dass das Leben für die Österreicher*innen leistbarer wird – Das ist nicht vom Himmel gefallen, sondern das Ergebnis unserer konsequenten Arbeit für ein leistbares Leben. Es macht einen Riesenunterschied, wenn sich Pensionist*innen 100 Euro beim Einkauf und 200 Euro durch den Arzneimittel-Kostendeckel sparen. Und es macht einen Unterschied, wenn sich Familien 200 Euro beim Strom ersparen und 300 Euro durch die Mietpreisbremsen. Es macht einen Unterschied, wenn es eine Regierung gibt, die sich bei der Teuerungsbekämpfung für zuständig erklärt“, so Babler, der betont, dass bis Ende 2026 insgesamt 1,5 Mrd. Euro zur Inflationsdämpfung beschlossen wurden – das drückt die Inflationsrate um 0,75 Prozentpunkte.
Zu den Anti-Teuerungsmaßnahmen gehören u.a. die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, die Spritpreisbremse, die Mietpreisbremse, die Senkung der Elektrizitätsabgabe und das Günstiger-Strom-Gesetz mit dem Strom-Sozialtarif für 600.000 Menschen, schärfere Gesetze gegen Mogelpackungen, die Streichung der Mehrwertsteuer auf Verhütungs- und Monatshygieneprodukte, das Einfrieren der Rezeptgebühr im Jahr 2026, der Medikamentenpreisdeckel und der Energiepreiskrisenmechanismus, der in Krisenzeiten stabile und verlässliche Strompreise für österreichische Haushalte und Betriebe sicherstellt.
Österreich sei bei der Senkung der Inflation und der Steigerung der Wirtschaftskraft bereits auf einem sehr guten Weg gewesen, bis Kickls Idol, Kriegs- und Teuerungstreiber Trump, den Iran angegriffen hat, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. „Die Bundesregierung hat rasch gehandelt, die Spritpreisbremse beschlossen und den Energiekrisenmechanismus auf den Weg gebracht. Die aktuellen Prognosen und Wirtschaftsdaten zeigen, dass sich die österreichische Wirtschaft allen Unkenrufen zum Trotz gut behauptet und sie verdeutlichen, wie wichtig der konsequente Einsatz der SPÖ für ein leistbares Leben ist“, so Seltenheim, der betont, dass „die FPÖ gegen fast jede Anti-Teuerungsmaßnahme gestimmt hat und auch die Grünen im Paarlauf mit der FPÖ gegen die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sind. Wer sich so wie FPÖ und Grüne gegen wichtige Anti-Teuerungsmaßnahmen stellt, stellt sich gegen die Bevölkerung“, so Seltenheim. (Schluss) bj/mb
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