SPÖ-Babler/Seltenheim zu Klimagesetz: Schützen unser Klima und investieren in Österreich

„Fünf Jahre Stillstand sind genug. Jetzt handeln wir.“ – wirksames Klimagesetz kommt – Klimaneutralität bis 2040 als Ziel

„Fünf Jahre Stillstand sind genug. Jetzt handeln wir. Und unser Ziel ist klar: Österreich soll bis 2040 klimaneutral werden. Damit sind wir in Europa ganz vorne dabei“, zeigen sich SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim erfreut über die heutige Einigung zum Klimagesetz. Da die Klimakrise längst bei uns angekommen ist, sei ein Klimagesetz das Gebot der Stunde: „Extreme Hitze, trockene Felder und Wasserknappheit betreffen unser tägliches Leben. Darum müssen wir jetzt die richtigen Maßnahmen setzen, um unser Klima zu schützen und gleichzeitig Österreich als Wirtschaftsstandort zu stärken“, so Babler und Seltenheim heute, Freitag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Mit dem neuen Klimagesetz wird die Klimaneutralität bis 2040 verankert und die Bundesregierung zu einem konkreten Klimafahrplan verpflichtet. Darin werden Ziele, Maßnahmen, Zeitpläne und Zuständigkeiten festgelegt. Kommt Österreich vom vorgesehenen Pfad ab, müssen zusätzliche Maßnahmen gesetzt werden. „Wir schützen unser Klima, investieren in Österreich und stehen jenen zur Seite, die die Folgen der Klimakrise schon heute spüren. Das ist Verantwortung für Österreich“, so Babler.

Ein großes Danke gelte dem SPÖ-Verhandlungsteam: Klub-Vize und Umweltsprecherin Julia Herr, Staatssekretärin Michaela Schmidt und Finanzminister Markus Marterbauer. „Ihr habt hart verhandelt und ein starkes Ergebnis für Österreich erreicht“, so Babler und Seltenheim. (Schluss) lw

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