SPÖ-Schatz: „Nur Ja heißt Ja – ÖVP muss Blockade endlich beenden“

„Nur Ja heißt Ja. Das sollte im Jahr 2026 eine Selbstverständlichkeit sein. Dass wir darüber überhaupt noch diskutieren müssen, liegt auch daran, dass es innerhalb der ÖVP noch keine gemeinsame Position gibt“, sagt SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz zur heutigen Forderung von Justizministerin Anna Sporrer nach einer Reform des Sexualstrafrechts. ****

„Seit einem Jahr warten wir auf eine klare Entscheidung. Dabei ist längst klar: Frauen und Mädchen brauchen einen starken Schutz ihrer sexuellen Selbstbestimmung. Wenn eine Frau aus Angst erstarrt und sich nicht wehren kann, darf das niemals als Zustimmung gewertet werden“, so Schatz.

„Europa zeigt längst, dass das Konsensprinzip funktioniert. Und auch innerhalb der ÖVP gibt es wichtige Stimmen, die sich klar für ‚Nur Ja heißt Ja‘ aussprechen. Das zeigt: Die Bereitschaft für diesen wichtigen Schritt ist da. Jetzt gilt es, diese Stimmen zusammenzubringen und gemeinsam eine gute Lösung auf den Weg zu bringen“, betont die SPÖ-Frauensprecherin.

„Ich lade die ÖVP ein, diesen Weg gemeinsam mit uns zu gehen. Bei einem so wichtigen Thema für den Schutz vor sexueller Gewalt sollten wir das Verbindende vor das Trennende stellen. Es geht um Selbstbestimmung und um ein klares Signal an alle Frauen und Mädchen: Deine Grenzen zählen. Und Zustimmung braucht ein Ja“, so Schatz abschließend. (Schluss) eg/ls

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