SPÖ-Seltenheim zu Kurz: „Skandale, Chaos und Sozialabbau – Österreich braucht keine Kickl/Kurz-Allianz!“

Kurz schwärmt weiter von schwarz-blauer Regierung mit Strache und Kickl

Anlässlich zahlreicher Jubelberichte zum 40. Geburtstag von Ex-Kanzler Kurz erinnert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Donnerstag, an die desaströse Bilanz der Ära Kurz. „Die Kurz-Zeit steht für Skandale, Chaos und Sozialabbau. Gemeinsam mit der Strache/Kickl-FPÖ hat Kurz die 60-Stunden-Woche eingeführt und das gut funktionierende Krankenkassensystem zerschlagen. Statt der groß angekündigten ‚Patientenmilliarde‘ gab es hohe Kosten und einen Scherbenhaufen“, so Seltenheim, der gegenüber dem SPÖ-Pressedienst festhält, dass Kurz nach zahlreichen Korruptionsvorwürfen und Hausdurchsuchungen im Kanzleramt zurücktreten musste. ****

„Von der Ära Kurz geblieben sind Verschlechterungen für die Arbeitnehmer*innen und zahlreiche Skandale und Affären, die Österreich seit Jahren beschäftigen und dem Ansehen der Politik schwer geschadet haben“, sagt Seltenheim mit Blick auf die Inseratencausa und das sogenannte „Beinschab-Tool“. Ein aktueller 1.435 Seiten umfassender Bericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft rekonstruiert, wie das System rund um Umfragen und Inserate funktioniert haben soll. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.

Bezeichnend ist für Seltenheim, dass Kurz wieder von seiner Koalition mit der Kickl/Strache-FPÖ schwärmt und sie „Wunschkoalition“ nennt. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer erinnert hier an ein Treffen von Kurz und Kickl vor wenigen Wochen im Parlament. „Österreich hat erlebt, wohin die unheilige Allianz von Kurz und Kickl führt – zu Spaltung und Chaos. Im Gegensatz dazu arbeitet die SPÖ konsequent für die Menschen, um die Lebensbedingungen zu verbessern“, so Seltenheim. (Schluss) ls/mb

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