ÖVP-Figl ad Kultursteuer von SPÖ und Neos: Druck hat gewirkt – Kultursteuer ist vom Tisch

Breiter Widerstand der Wiener Volkspartei und zahlreicher Kulturinstitutionen erfolgreich – Keine weiteren neuen Belastungen für die Wienerinnen und Wiener

„Der breite Widerstand gegen die geplante Kultursteuer war erfolgreich. Der gemeinsame Druck der Wiener Volkspartei und zahlreicher namhafter Vertreterinnen und Vertreter der Wiener Kulturlandschaft hat Wirkung gezeigt“, so Landesparteiobmann Markus Figl auf die heutige Ankündigung von Bürgermeister Michael Ludwig, wonach der Kultureuro nicht kommen wird.

Die Argumente gegen die neue Abgabe lagen von Beginn an auf dem Tisch: höhere Eintrittspreise für die Wienerinnen und Wiener, zusätzliche finanzielle Belastungen und mehr Bürokratie sowie negative Auswirkungen auf die Attraktivität des Kulturstandorts Wien. Die Wiener Volkspartei hatte sich daher unter anderem mit einem Offenen Brief gegen die geplante Kultursteuer ausgesprochen.

„Die Absage an die Kultursteuer muss jetzt auch ein grundsätzliches Umdenken einleiten. Angesichts der dramatischen Finanzlage der Stadt kann die Antwort nicht darin bestehen, immer neue Gebühren und Abgaben zu erfinden. Von weiteren derart abstrusen Belastungsideen muss auch in anderen Bereichen der Stadt Abstand genommen werden. SPÖ und Neos müssen bei den eigenen Ausgaben und Strukturen ansetzen, anstatt die Rechnung immer wieder den Wienerinnen und Wienern zu präsentieren“, so Figl.

Die breite Kritik aus der Kulturlandschaft habe deutlich gemacht, dass diese Abgabe der falsche Weg gewesen wäre. Kultur muss für möglichst viele Menschen zugänglich bleiben und darf nicht durch zusätzliche Abgaben künstlich verteuert werden. „Jetzt gilt es, im bestehenden Kulturbudget klare Prioritäten zu setzen und die Wiener Kulturlandschaft nachhaltig abzusichern“, so Figl abschließend.

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